Man muss nur Angst haben vor der Angst.
[Winston Churchill]

28.01.2012 13:15 Uhr:
quer (... durch die Woche mit Christoph Süß) (Wdh.)
28.01.2012 15:25 Uhr:
Arena (Wdh.)
29.01.2012 10:15 Uhr:
blickpunkt - Das aktuelle Magazin mit ostdeutschen Themen
29.01.2012 11:05 Uhr:
Pressestunde
29.01.2012 12:00 Uhr:
Hohes Haus - Parlament
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Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit
Die SPD hat von ihrem Berliner Parteitag ein starkes Signal für den Politikwechsel in Deutschland ausgesendet. Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit – unter diesem Leitmotiv nehmen wir den Kampf für eine demokratischere und gerechtere Gesellschaft auf. In Deutschland und Europa. Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gelten seit 150 Jahren. Die Menschen gehen vor, nicht die Märkte. Gerade in Zeiten der Krise.
Veröffentlicht am 07.12.2011
Die Maßnahmen, die die schwarz-gelbe Koalition zu Steuern, Pflegeversicherung und Betreuungsgeld beschlossen hat, sind ein politischer Kuhhandel. Sie dienen allein dazu, der dahinsiechenden FDP neues Leben einzuhauchen, das rückwärtsgewandte Familienbild der CSU zu retten und der planlosen Bundeskanzlerin das Gesicht zu wahren. Die Bundesregierung traut sich nur kleinste Schritte zu und die gehen meist noch in die falsche Richtung.
Veröffentlicht am 12.11.2011
CDU diskutiert über Mindestlöhne
Jahrelang haben CDU/CSU und FDP Mindestlöhne in Deutschland bekämpft und sind deshalb mitverantwortlich für den wachsenden Niedriglohnsektor. Jetzt scheint zumindest die Bundeskanzlerin bereit, dem Druck nachzugeben und eine Lohnunter - grenze auf dem CDU-Bundesparteitag im November beschließen zu lassen. Noch gehen die Stimmen in der CDU quer durcheinander und die FDP lehnt Mindestlöhne nach wie vor strikt ab. Gewerkschaften und SPD begrüßen jede Kehrtwende, wenn sie die Chance auf faire Löhne endlich verbessert und aus der Absicht auch Gesetze werden.
Veröffentlicht am 06.11.2011
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Klaus Hofmann zum Nachtragshaushalt 2011:
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
dieser Nachtragshaushalt bringt – wie bereits Bürgermeister Junghenn in seiner Rede zur Einbringung am 28. September ausgeführt hat – keine neuen Investitionen. Es werden lediglich die begonnenen Projekte weiter umgesetzt und, wo es notwendig ist, die Finanzmittel verstärkt. Dies betrifft insbesondere folgende Maßnahmen:
Veröffentlicht am 04.11.2011
Schwarz-Gelb verschont Steuerhinterzieher
Das Steuerabkommen, das die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Schweiz
abgeschlossen hat, stößt alle ehrlichen Steuerzahler vor den Kopf. Steuerbetrüger, die jahrzehntelang ihr Geld vor dem deutsche Fiskus in der „sicheren“ Schweiz gebunkert haben, kommen mit einem Ablasshandel davon. SPD und Grüne haben deshalb angekündigt, das Abkommen im Bundesrat scheitern zu lassen.
Veröffentlicht am 23.09.2011

01.02.2012
Sitzung der Gemeindevertretung
17.01.2012 18:07 Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP
Es ist ein beispielloser Vorgang und an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten, wie die FDP sich den Staat und seine Institutionen zur Beute machen will. Nachdem die FDP politisch abgewirtschaftet hat, sollen in letzter Minute noch die eigenen Leute mit attraktiven Posten versorgt werden.
17.01.2012 10:33 Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments
Seit heute wird das Europäische Parlament von einem deutschen Sozialdemokraten repräsentiert. Martin Schulz will der einzigen unmittelbar gewählten europäischen Institution, die knapp 500 Mio. europäische Bürgerinnen und Bürger vertritt, eine starke Stimme verleihen.
16.01.2012 10:42 Januar-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten
++ Neue Spitzenämter im EP für deutsche Sozialdemokraten ++ Dänische Ratspräsidentschaft ++ Verbesserte Verwertung von Elektroschrott ++ Schluss mit der Lebensmittelverschwendung ++ Europäisches Jahr 2012 ++ Europas Kulturhauptstädte 2012 ++
15.01.2012 07:30 Zukunftsdialog online
Die SPD-Bundestagsfraktion geht neue Wege, um mehr Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Seit heute können alle Interessierten auf einer neuen Dialogplattform im Internet aktiv an der Arbeit im “Projekt Zukunft – Deutschland 2020″ mitwirken. Im “Projekt Zukunft” arbeitet die SPD-Fraktion an Lösungen für drängende Modernisierungsfragen unseres Landes. Unser Ziel ist es, ein
12.12.2011 12:05 Dezember-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online
Im Vorfeld der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments informieren die SPD-Europaabgeordneten wie gewohnt über ausgewählte Themen.
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