24.08.2024 in Landtag
Dr. Daniela Sommer (SPD): Fahrt nach Wiesbaden mit Besuch des ZDF
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages, Frau Dr. Daniela Sommer, informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden am Donnerstag, den 12. September 2024.
Die Fahrt startet um 7:00 Uhr vom Bahnhof Frankenberg und geht zunächst zum Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) in Mainz.
24.06.2024 in Kommunalpolitik
Tempo-30-Zone im Kreuzungsbereich Riedweg/Bahnhofstraße/Schulstraße
Die SPD-Fraktion Allendorf (Eder) fordert ein Tempo-30-Limit im Kreuzungsbereich Riedweg/Schulstraße/Bahnhofstraße und eine Verbesserung der Radwegesituation, vor allem im Riedweg.
Die Unfallgefahr für Fußgänger, insbesondere für Kinder, die sich im Bereich der Bushaltestelle aufhalten, und der Lärm für Anwohner im Kreuzungsbereich der drei vielbefahrenen Straßen Riedweg/Schulstraße/Bahnhofstraße muss reduziert werden.
23.06.2024 in Kommunalpolitik
SPD-Fraktion informiert sich in der Freizeitanlage Spicke in Edertal-Kleinern
Die Fraktion der SPD-Allendorf (Eder) hat sich seit einigen Monaten intensiv mit dem Konzept von Naturspielplätzen beschäftigt.
„Kinder sind neugierig, sie wollen neue Abenteuer erleben, ausprobieren, entdecken. Dem werden die meisten Spielplätze nur wenig gerecht“, so die Fraktionsvorsitzende Patricia Groschup-Masarwa.
23.05.2024 in Bundespolitik
Vor 75 Jahren haben die Mitglieder des Parlamentarischen Rates, darunter mutige und meinungsstarke Sozialdemokrat*innen wie Elisabeth Selbert und Carlo Schmid, das Grundgesetz erarbeitet und beschlossen.
Aus den Erfahrungen der Nazi-Diktatur und aus der Liebe für unser Land und seine Menschen heraus haben sie ein stabiles, wehrhaftes Fundament für unsere Demokratie, unsere Freiheit und unseren Rechtsstaat gebaut.
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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