Hendrik Klinge, Dr. Daniela Sommer und Dr. Edgar Franke
HESSEN sozialer und gerechter machen
Zum Neujahrsempfang hatten die SPD-Abgeordneten des Frankenberger Landes, Dr. Daniela Sommer und Dr. Edgar Franke in das DGH in Haubern eingeladen. Die heimischen Abgeordneten freuten sich, dass der Neujahrempfang nach zwei Jahren „Corona-Pause“ wieder in einem vollen Haus stattfinden konnte. Der Empfang dient auch dazu, sich für die große SPD-Unterstützung im letzten Jahr zu bedanken.
Edgar Franke: „Auf die SPD ist auch in schwierigen Zeiten immer Verlass. Wir streiten um die besten Lösungen. Wir zeigen Charakter und übernehmen Verantwortung.
Wir stellen mit Olaf Scholz den richtigen Mann an der Spitze der Bundesregierung. Die Entlastungspakete sind die sozialdemokratische Antwort auf die schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Sie zielen auf den Zusammenhalt der Gesellschaft. Unsere Botschaft ist klar: Wir machen Soziale Politik für die Menschen!“
Dr. Daniela Sommer ergänzte, dass viele Menschen verunsichert sind. Deshalb seien die Maßnahmen wie das Entlastungspaket, der Mindestlohn, mehr Kindergeld und Kinderzuschlag, ein erhöhtes und ausgeweitetes Wohngeld, Einmalzahlungen wegen der Energiekrise gut angelegtes Geld: „Aber es bedarf darüber hinaus passgenaue Lösungen. Wir verstehen uns als Anwälte für die Menschen vor Ort - wir setzen uns deshalb für jeden einzelnen Menschen und seine Belange ein und erheben unsere Stimme für unsere Heimat, damit wir hier weiter gut leben können!“
Sommer und Franke zielten zudem auf den anstehenden Wahlkampf in Hessen ab: „Einen echten Politikwechsel kann es nur dann geben, wenn die SPD die Regierung anführt. Dafür kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.“ Die Menschen merkten, dass nach fast 25 Jahren bei der CDU die Luft raus ist. Vier Minister der Wiesbadener schwarz-grünen Koalition hören deshalb auch auf. „Wir als SPD wollen dagegen eine Politik für die ländliche Region machen. Eine Politik, die eine gute Infrastruktur und unter anderem auch eine flächendeckende gesundheitliche Versorgung mit Krankenhäusern und Ärzten im fach- und hausärztlichen Bereich sowie in der Pflege gewährleistet,“ so die beiden Gesundheitspolitiker.
Mit dem richtigen politischen Kompass wolle die SPD auch Hessen sozialer und gerechter machen.
Ein Blick in den vollen Saal des Dorfgemeinschaftshauses in Haubern
Das 2023 ein spannendes Jahr werden wird, da waren sich alle mit den Gastgebern an dem Nachmittag mit selbstgebackenem Kuchen, herzhaftem Buffet und guter Unterhaltung durch die Kinderlandjugend Haubern einig: auch die beiden anwesenden Landräte aus Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg, die anwesenden Bürgermeister, der Unterbezirksvorsitzende des Schwalm-Eder-Kreises, Dr. Philipp Rottwilm, sowie Hendrik Klinge vom ausrichtenden SPD-Ortsverein Frankenberg.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
