Über ein Jahr Krieg in Europa – wir stehen der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression weiter solidarisch an der Seite. Und mit solidarischer Politik gestalten wir die Zukunft – gemeinsam mit Dir.
Solidarisch mit der Ukraine
Wir unterstützen die Ukraine politisch, humanitär, finanziell und mit Waffenlieferungen, so lange es nötig ist. Wir sind solidarisch, aber werden nicht Kriegspartei.
Niemand wird allein gelassen
In Rekordzeit hat sich Deutschland von russischer Energie unabhängig gemacht. Zugleich mobilisieren wir über 300 Milliarden Euro, um alle spürbar zu entlasten.
An der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften
Es braucht kräftige Lohnerhöhungen angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten. Wer das Streikrecht angreift, bekommt es mit unserem erbitterten Widerstand zu tun.
Gemeinsam die Weichen für die Zukunft stellen
Wir werden die Transformation unserer Wirtschaft und Arbeitswelt in eine klimaneutrale Zukunft nicht allein dem Markt überlassen, sondern aktiv gestalten.
Für Tarifbindung und starke Mitbestimmung
Das gelingt nur gemeinsam mit den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften. Dafür werden wir die Mitbestimmung und Tarifbindung deutlich stärken.
In mehr Chancengleichheit investieren
Für die SPD ist klar: Die notwendigen Investitionen in unsere äußere Sicherheit werden nicht zu Lasten der sozialen Sicherheit und der Zukunft unserer Kinder gehen.
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#GEMA1NSAM #SozialePolitikFürDich
SPD-Parteivorstand, Benjamin Köster (V.i.S.d.P.), Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Art.Nr.: A104093
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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