Nachrichten zum Thema Anträge
18.08.2011 in Anträge
Noch mehr saubere Energie für Allendorf (Eder)?
In Allendorf (Eder) hat die Nutzung regenerativer Energien schon Tradition. So heißt es auf der Homepage der Gemeinde: "Waren es zunächst die Regenwassernutzung und die Solartechnik zur Brauchwassererwärmung, die von uns gefördert wurden, so kam bereits im Frühstadium der Entwicklung der Fotovoltaik diese neue umweltschonende Art und Weise der Stromerzeugung hinzu."
12.10.2006 in Anträge
Chance verpasst, Müllgebühren zu senken
Allendorf (Eder) Die Initiative der SPD-Fraktion, einen Versuch zur Senkung der Müllgebühren zu starten, wurde torpediert. Die konservative Blockade-Koalition aus CDU und BLO war – wieder einmal - nicht in der Lage, einem guten Vorschlag der SPD zu folgen.
01.07.2006 in Anträge
Fast hätten CDU und BLO die Sparkassenresolution gekippt
Allendorf (Eder), 28.06.2006 In kaum zu überbietender Arroganz und Rechthaberei hätten es CDU und BLO fast geschafft, die Verabschiedung einer wichtigen Resolution zu verhindern. „Ein Glück, dass es in dieser Koalition seriöse Personen gibt, die Sachentscheidungen über die verbohrte Ideologie ihrer Fraktionsführungen stellen“ zeigte sich SPD-Fraktionschef Klaus Hofmann nach der Sitzung der Gemeindevertretung am letzten Mittwoch im DGH Rennertehausen erleichtert.
01.06.2006 in Anträge
Ferienspiele in Allendorf, Geheimsache von Herrn Kraus?
Der Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur (JSK) der Gemeinde Allendorf (Eder) tagt nicht so oft, wie der Haupt- und Finanzausschuss. Aber wenn er tagt, dann tagt er sehr oft geheim. Gibt es da was zu verbergen?
Die SPD-Fraktion fragt nach.
31.05.2006 in Anträge
Jugendsozialarbeit kommt in Gang
Für die Sitzung der Gemeindevertretung Allendorf (Eder) am 31. Mai 2006 hatte die SPD-Fraktion beantragt, den Gemeindevorstand zu beauftragen, gemeinsam mit der Stadt Battenberg einen Jugendsozialarbeiter einzustellen. Trotz der sich im Vorfeld abzeichnenden Blockade dieses Antrags durch die konservative Mehrheit von CDU und BLO kommt die Angelegenheit jetzt in Schwung.
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Newsticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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