SPD Allendorf (Eder)/Bromskirchen

16.08.2022 in Landtag

Pflege–, Betreuungs– und Entlastungsleistungen

Dr. Daniela Sommer: SPD-Forderung zur Anerkennung von Nachbarschaftshelfern bei der Pflegeunterstützung wird endlich auch in Hessen umgesetzt

Die gesundheitspolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hatte bereits 2019 die Anerkennung von Nachbarschaftshelfern auch in Hessen gefordert. Sommer sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Die Pflegestärkungsgesetze des Bundes sind im Januar 2015 in Kraft getreten. Hessen hat danach drei Jahre gebraucht, um die  Pflegeunterstützungsverordnung zu erlassen, die nötig war, um das Gesetz im Land umzusetzen. Bislang hatte der größte Teil der Betroffenen Schwierigkeiten, Angebote zur Entlastung in Anspruch zu nehmen. Die vom Bundesgesundheitsministerium gewollte Entlastung kam bei vielen betroffenen Familien in Hessen nicht an. Deswegen ist es gut, dass unsere Forderung zur Anerkennung von Nachbarschaftshelfer, wenn auch spät, endlich umgesetzt wird!“

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21.03.2022 in Landtag

Einblick in die Arbeit von Politikerinnen und Politikern

Dr. Daniela Sommer (SPD): Aufruf zur Teilnahme am Girls´Day

Landkreis Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden. Am 28. April 2022 findet der diesjährige Girls´Day statt. Schülerinnen der Klassen 5–10 haben die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit von Politikerinnen und Politikern der SPD-Landtagsfraktion zu bekommen. Wegen Corona findet die Veranstaltung von 9 - 13 Uhr digital via Webex statt.

Dr. Daniela Sommer ruft auf, sich zu bewerben. „Wir haben Euch ein spannendes Programm zusammengestellt: Ihr werdet den Hessischen Landtag und unsere Fraktion kennenlernen und Antworten auf eure Fragen bekommen, wie z. B.: Was ist eigentlich eine Fraktion? Was machen Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag?

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24.11.2017 in Landtag

Günter Rudolph (SPD): Schwarz-Grün muss verfassungswidrigen Gesetzentwurf zur Reform der Landtagswahlkreise zurückziehen

Wiesbaden   Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat CDU und Grüne in der Zweiten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Landtagswahlgesetzes wiederholt aufgefordert, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Rudolph sagte am Donnerstag in der Plenardebatte: „Die im Innenausschuss durchgeführte Anhörung zum eingereichten Gesetzentwurf zur Wahlkreisreform wurde von nahezu allen Sachverständigen, aber insbesondere auch von den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen als zum Teil verfassungswidrig und nach willkürlichen Gesichtspunkten aufgestellt, abgelehnt. Selten hat eine Anhörung eines Gesetzentwurfes eine so vernichtende Kritik erlebt und ist durchgefallen wie dieser.“

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10.03.2013 in Landtag

SPD nominiert Daniela Neuschäfer für die Wahl zum Hessischen Landtag

Allendorf-Rennertehausen Die Delegiertenversammlung der SPD im Wahlkreis 6, Waldeck- Frankenberg II, hat  Daniela Neuschäfer aus Frankenberg mit überwältigender Mehrheit als Kandidatin für die Landtagswahl am 22. September 2013 nominiert. Neuschäfer rief dazu auf, die schwarz- gelben Regierugen in Wiesbaden und  in Berlin am 22. September abzuwählen. "Mich treiben mein Gerechtigkeits- und mein Verantwortungsgefühl an", sagte sie in ihrer Vorstellungsrede.

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06.02.2009 in Landtag

Thorsten Schäfer-Gümbel: Klassischer Fehlstart für Roland Koch

Das Fehlen von vier Stimmen bei der Wahl zum Ministerpräsidenten hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, als „klassischen Fehlstart für Roland Koch“ bezeichnet. Schäfer-Gümbel sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Das Fundament von Roland Koch bröckelt, das Vertrauen schwindet. Stabilität sieht anders aus.“

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