28.11.2023 in Bundespolitik
Haushalt und Zukunftinvestitionen
Hier informieren wir, wie es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts weitergeht und was ist uns als SPD dabei wichtig ist.
Das Verfassungsgericht hat vergangene Woche die Art und Weise, wie die Bundesregierung Kredite für Ausnahmesituationen der Krisenbewältigung genutzt hat, untersagt. Dabei wurde unter anderem kritisiert, dass Geld für mehrere Jahre eingeplant wurde, obwohl die Notlage nur für ein Jahr erklärt wurde. Nicht kritisiert wurde dagegen, wofür wir das Geld eingeplant und verwendet hatten.
24.10.2023 in Ortsverein
Mitgliederversammlung
Neuer Vorstand für den SPD-Ortsverein Allendorf (Eder) / Bromskirchen
In einer gut besuchten Mitgliederversammlung wählten die Genossinnen und Genossen aus Allendorf (Eder) und Bromskirchen am vergangenen Freitag einen neuen Vorstand. Neuer Vorsitzender ist jetzt – nach einstimmigem Votum der Mitglieder – Andreas Lang.
23.10.2023 in Wahlkreis
Einladung zur Fahrt nach Wiesbaden am 06.12.2023
Dr. Daniela Sommer (SPD): Fahrt nach Wiesbaden mit Besuch des Hessischen Landtages & des Sternschnuppenmarktes
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden am Mittwoch, den 06. Dezember 2023.
Die Fahrt startet um 9:00 Uhr vom Bahnhof Frankenberg.
In Wiesbaden angekommen, wird es für die Gäste aus Waldeck-Frankenberg behaglich: Denn Weihnachten steht bevor und in Wiesbaden ist Weihnachtsstimmung.
„Die Fahrt im Dezember ist mittlerweile Tradition geworden. Neben dem Weihnachtsmarkt haben die Gäste die Möglichkeit Wiesbadens schöne Ecken zu erkunden:
07.10.2023 in Fraktion
Neues aus der Fraktion
Besuch im Dorfladen Bromskirchen
Die SPD Fraktion Allendorf (Eder) besuchte in dieser Woche den neu umgestalteten Bäckereiladen neben dem Dorfladen Bromskirchen.
„Wir freuen uns, dass wir mit dem Angebot der Bäckerei Schwan aus Diedenshausen so viele Bürgerinnen und Bürger aus Bromskirchen und Umgebung erfreuen können“, berichtete Margit Schmitt vom Dorfladenverein.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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