Dafür steht unser Bundeskanzler Olaf Scholz und dafür steht die SPD. Die weltweite Inflation, Engpässe in den Lieferketten und der Krieg in der Ukraine treiben die Preise nach oben und stellen viele Menschen gerade vor Probleme.
Deshalb haben wir bereits einiges auf den Weg gebracht, um Dir und Millionen Menschen den akuten Druck zu nehmen. Und jetzt bringen wir noch weitere Entlastungen auf den Weg.
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Im Wahlkampf haben wir den Bürger*innen versprochen, dass wir soziale Politik für sie machen werden. Und genau das macht eine Bundesregierung unter dem sozialdemokratischen Kanzler Olaf Scholz auch. Das bedeutet solidarische Entlastungen in der Krise für diejenigen, die am härtesten getroffen werden. Aber soziale Politik ist auch ein Versprechen für die gesamte Legislaturperiode.
Wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde, weil eine Gehaltserhöhung für Millionen Menschen bedeutet, dass das Leben ein bisschen leichter wird. Wir sorgen für den Bau von hunderttausenden Wohnungen, damit keine Familie mehr in einer viel zu kleinen Wohnung ausharren muss, nur weil es keine bezahlbare Alternative gibt. Und wir werden die Renten sichern, weil jemand, der sein Leben lang hart gearbeitet hat, Respekt verdient. Und das sind nur drei Beispiele für das, was wir mit sozialer Politik meinen.
Es geht hier um Lösungen für konkrete Probleme, mit denen Millionen Menschen in diesem Land täglich kämpfen. Und es ist wichtig, dass diese Menschen wissen, dass die SPD dabei an ihrer Seite steht.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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