Armselig

Veröffentlicht am 11.09.2007 in Presse

Allendorf (Eder), 10.09.2007 Armselig, ein anderes Wort fällt einem wirklich nicht ein, wenn man sich das Verhalten des konservativen Blocks von CDU und BLO in der Gemeindevertretung Allendorf (Eder) anschaut.

Zwei Anträge hatte die SPD-Fraktion in die Gemeindevertretung eingebracht.

Zum einen wollte sie mit diesem Antrag erreichen, dass die heimische Sparkasse Battenberg von den negativen Auswirkungen der Änderung des Sparkassengesetzes verschont bleibt. Bekanntlich hat ja die CDU-Landesregierung dafür gesorgt, dass die hessischen Sparkassen Stammkapital bilden und damit in die Gefahr geraten können, verkauft bzw. verkaufbar zu werden.

Die Begründung dafür trug der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Hofmann vor und stieß damit auf wenig Gegenliebe bei den Schwarzen und ihrem Anhang. CDU und BLO lehnten den Antrag in Bausch und Bogen ab. Die abenteuerliche Argumentation der Konservativen: Man habe ja schließlich einen Beschluss verabschiedet, in dem sich die Gemeindevertretung gegen die Bildung von Stammkapital bei den Sparkassen ausgesprochen habe. Im Übrigen habe man Vertrauen in die eigenen Leute in der Verbandsversammlung, sie würden einem solchen Ansinnen nie zustimmen. Eines entsprechenden Beschlusses bedürfe es daher nicht. Dazu verweisen wir den geneigten Leser dieser Seite auf diesen Artikel. Kopfschüttelnd staunt man, wie erfolgreich CDU und BLO ihr eigenes Abstimmungsverhalten in dieser Sache nunmehr völlig anders darstellen.

Fazit des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Hofmann: Anscheinend sind alle in der CDU (außer vielleicht Roland Koch) gegen die Bildung von Stammkapital bei den hessischen Sparkassen, aber sie wollen es niemanden merken lassen.

Im zweiten Antrag setzte sich die SPD für eine Fortentwicklung des Mittelzentrums Allendorf/Battenberg ein. Die Begründung dazu trug Patricia Groschup-Masarwa in der Gemeindevertretung vor.

Diesmal konnten/wollten die Konservativen ihre Total-Blockade gegen alles, was nicht von ihnen selbst kommt, nicht durchziehen. Damit hätten sie ja nicht nur der SPD einen Antrag abgeschmettert, sondern vielleicht auch der heimischen Wirtschaft auf die Füße getreten. Flugs kamen sie auf die Idee, einen Änderungsantrag einzubringen. Die grandiose Idee: Es bleibt alles, wie es ist! Es sollen sich nämlich nach wie vor und wie bisher Gemeindevorstand, Magistrat und die Ältestenräte von Allendorf (Eder) und Battenberg treffen. Es werden wie bisher Tagesordnungen an Hand gerade aktueller Problemstellungen beraten und „dann sehen wir mal weiter“. Ein Mitglied der schwarzen Truppe verstieg sich angesichts der Begründung des SPD-Antrags gar zu den Formulierungen, Visionen seien Halluzinationen und Workshops seien Veranstaltungen, unter denen er sich nur gemeinsames Tanzen und Singen vorstellen könne. Dazu bemerkte Patricia Groschup-Masarwa: „Wer als Politiker keine Visionen hat, sollte lieber mit der Politik aufhören.“

Dem ist, so glauben wir, nichts mehr hinzuzufügen.

 
 

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