Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus.
Um seine Ziele zu erreichen, setzt Wladimir Putin Energie als Waffe gegen Europa ein. Steigende Preise sind die Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das zielt auf unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Das werden wir nicht zulassen. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.
Vor fast genau einem Jahr, im Wahlkampf, haben wir in Deutschland über genau diese „Soziale Politik für Dich.“ gesprochen, über Respekt, sichere Arbeit und eine gute Zukunft für alle. Dafür haben die Menschen die SPD und mich gewählt. Und jetzt, mitten in dieser Krise, treten wir in der Bundesregierung den Beweis an, dass wir diese Versprechen nicht vergessen haben und bereit sind, weitreichende Entscheidungen zu treffen.
- Deutschland packt das mit einer Politik, die die Preise in Schach hält: Für eine Strom- und Gaspreisbremse werden wir 200 Milliarden Euro aufwenden, eine gigantische Summe zum Schutz kleiner Betriebe, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. So schützen wir die Bäckerei an der Ecke genauso wie die Glasmanufaktur und Familien, die mit Gas heizen.
- Deutschland packt das mit einer Politik, die Belastungen abfedert. Nicht jede Preissteigerung wird der Staat auffangen können. Doch wir haben dafür gesorgt, dass diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, schnelle Unterstützung bekommen. Die Entlastungspakete der Bundesregierung umfassen rund 100 Milliarden Euro.
- Und Deutschland packt das mit einer Politik, die mit Augenmaß zur richtigen Zeit die richtigen Entscheidungen trifft. Auch wenn sich die Rahmenbedingungen ständig ändern. Wir haben zum Beispiel diszipliniert unsere Gasspeicher gefüllt und bauen Terminals, an denen wir Flüssiggas empfangen können.
All das ist die Soziale Politik, von der die SPD und ich sprechen. Sie sorgt dafür, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir uns nicht spalten lassen, dass wir uns gegenseitig unterstützen können.
Deutschland packt das. Mit sozialer Politik. Und mit Ihnen allen.
Herzlich
Olaf Scholz
SPD-Parteivorstand, Benjamin Köster (V.i.S.d.P.), Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
