STARKE KOMMUNEN – STARKE SPD!
Die SPD ist die Großstadtpartei Deutschlands. Bei den kommunalen Stichwahlen konnten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihre starke Stellung in den großen Städten weiter ausbauen.
Politik für starke und soziale Kommunen
Die SPD kämpft für starke und finanziell handlungsfähige Kommunen. Denn lebenswerte und leistungsfähige Städte und Gemeinden sind die Basis einer demokratischen und sozialen Gesellschaft.
Die SPD hat in der Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, die auch in Zukunft starke Kommunen garantieren.
- Ab 2015 fließen jährlich eine Milliarde Euro vom Bund zur Entlastung bei den kommunalen Sozialausgaben (z. B. Wohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose). In den kommenden Jahren übernimmt der Bund noch einen erheblich größeren Teil der Sozialausgaben.
- Zur Entlastung der Kommunen trägt auch der Mindestlohn bei: Wenn die Löhne steigen, sind weniger Menschen auf zusätzliche finanzielle Hilfen durch die Kommunen angewiesen.
- Der Bund hebt die Gelder für Städtebauförderung in diesem Jahr von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro an. Hierzu zählt auch das Programm „Soziale Stadt“, das mit 150 Millionen Euro ausgestattet wird.
- Die Mietpreisbremse kommt. Mit ihrer Hilfe sorgt die SPD dafür, dass bezahlbares Wohnen auch in den Innenstädten möglich bleibt.
SPD-Oberbürgermeister in neun der zehn der größten Städte
Nachdem in Düsseldorf Thomas Geisel bei der Stichwahl nach 16 Jahren CDU-Herrschaft das Rathaus für die SPD zurückerobert hat, stellt die Partei in neun der zehn größten deutschen Städte den Oberbürgermeister. Nimmt man die 30 einwohnerstärksten Städte Deutschlands, regiert die SPD inzwischen 23 von ihnen.
Starke Städte und Gemeinden – ein starkes Land! SPD
Mehr Infos: SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de
