Wir machen Soziale Politik für Dich.
Die Energiepreise steigen zurzeit enorm und das trifft viele Menschen hart. Vor allem jene mit wenig Einkommen, Familien oder Berufspendler*innen merken den Preisanstieg beim Heizen oder an der Zapfsäule.
Deswegen handeln wir und haben uns schnell auf ein erstes Entlastungspaket geeinigt. Dazu gehört ein Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger*innen, Bezieher*innen von BAföG und Berufsausbildungsbeihilfe. Nun haben wir diesen für Singlehaushalte von 135 Euro auf 270 Euro verdoppelt, zwei-Personen-Haushalte erhalten 350 Euro. Für jede weitere Person sind noch einmal 70 Euro vorgesehen. Studierende, Auszubildende und andere Berechtigte erhalten pauschal 230 Euro.
Das ist eine unbürokratische und zielgenaue Hilfe für mehr als zwei Millionen Menschen! Doch dabei werden wir es nicht belassen. Und in diesen Stunden verhandeln wir über weitere Entlastungen für die Vielen, die ohne eigenes Zutun in Not geraten sind.
Derzeit klagen viele Pendler*innen und Betriebe zurecht über die hohen Preise an den Tankstellen. Wir nehmen das Problem ernst und entwickeln wirksame Maßnahmen. Für uns ist aber eines ganz klar: Das Geld muss bei den Bürger*innen ankommen, nicht bei den Mineralölkonzernen. Denn aktuell erleben wir: Die Spritpreise steigen, obwohl die Ölpreise auf dem Weltmarkt wieder sinken.
Deswegen werden wir über zielgenaue Entlastungen hinweg alle Möglichkeiten des Kartell- und Wettbewerbsrechts nutzen, um Preisspekulationen zu verhindern.
Die Union führt gerade eine durchsichtige Kampagne und macht dabei halbgare Vorschläge, die am Ende nicht für eine spürbare Entlastung der Bürger*innen sorgen, sondern sogar noch mehr Geld in die Taschen der Ölkonzerne spülen würden.
Die SPD hingegen macht soziale Politik und arbeitet an Lösungen, die wirklich helfen.
