Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Heute hat das Präsidium der SPD Katarina Barley als Spitzenkandidatin nominiert und tritt mit ihr bei dieser Wahl an.
Ein starkes Europa ist Garant für Wohlstand und Sicherheit. Aber Europa gerät immer stärker unter Druck. Russlands Krieg gegen die Ukraine bedroht auch unsere Freiheit. Nationalistische Parteien überall in Europa greifen die europäischen Werte an.
Ein starkes Europa ist Garant für Wohlstand und Sicherheit. Aber Europa gerät immer stärker unter Druck. Russlands Krieg gegen die Ukraine bedroht auch unsere Freiheit. Nationalistische Parteien überall in Europa greifen die europäischen Werte an.
Wir müssen Europa gegen die Feinde der Demokratie verteidigen. Genau dafür steht Katarina Barley als überzeugte Verfechterin eines Europas, das auf Solidarität und Freiheit basiert. Mit ihrer Erfahrung als Bundestagsabgeordnete, deutsche Familien- und Justizministerin und seit 2019 als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments bringt Katarina Barley die Haltung und das Format mit, das Europa jetzt braucht.
Europa muss den Bürgerinnen und Bürgern mit Respekt begegnen. Unser Ziel ist, dass europäische Politik den Alltag der Menschen einfacher macht. Gerade in Zeiten komplexer Krisen muss Politik Orientierung geben, Sicherheit bieten und Lösungen klar und verständlich erklären.
Für uns ist klar: Europa bezieht seine Stärke aus der Zusammenarbeit. Fortschritt für Europa ist gut für Deutschland. Deutschland muss Vorreiter sein, damit Europa bei nachhaltigen Zukunftstechnologien und Geschäftsmodellen Weltspitze bleibt. Wir sorgen dafür, dass aus diesem technologischen Fortschritt Arbeitsplätze, gute Löhne und sozialer Fortschritt für alle werden.
Katarina Barley lebt Europa. Gemeinsam mit ihr kämpfen wir für Freiheit und Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden.
Quelle und ©: SPD
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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