Friedrich Merz hat sich verzockt und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Sein Tabubruch endet in der Sackgasse. Sein Plan, gemeinsam mit der AfD Gesetze zu ändern, hat in den eigenen Reihen keinen Rückhalt.
Aber es gibt für die Mitte in Deutschland einen anderen Weg. Olaf Scholz ist der Kanzler für die Mitte. Wir machen Politik mit Anstand und Vernunft. Ohne Rechtsextreme.
Das beste Mittel gegen Merz ist eine starke Mitte. In wenigen Tagen geben die ersten Menschen ihre Stimme ab mit der Briefwahl — in 23 Tagen öffnen die Wahllokale.
Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger haben wir versucht, eine gemeinsame Lösung aus der Mitte des Parlaments zu finden. Merz war dazu nicht in der Lage und hat erneut mit der rechtsextremen AfD eine Mehrheit gesucht. Er hat sich trotz der Kritik von Kirchen, der ehemaligen Bundeskanzlerin Merkel und breiten Protests aus der bürgerlichen Mitte gegen die demokratische Mitte und für die AfD entschieden. Damit ist er gescheitert.
Diese Woche ist etwas ins Wanken geraten. Lass uns jetzt fokussiert den Wahlkampf führen und für unser Programm, unseren Kanzler und unsere Kandidierenden werben. Wichtig ist, dass wir jetzt deutlich machen, was die politische Mitte in Deutschland braucht:
- Wirtschaftswachstum und die Sicherung von Arbeitsplätzen,
- Entlastung von Familien und Beschäftigten sowie
- Sicherung der Rente für alle Generationen und Verbesserungen in der Pflege.
@ Text und Grafik: SPD
