28.04.2025 in Allgemein
Heraus zum 1. Mai!
Komm zur Kundgebung der Gewerkschaften auf den Obermarkt in Korbach. Sie beginnt um 10 Uhr. Hauptredner ist Francesco Grioli, Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstands der IG BCE.
Die SPD setzt sich für die Menschen ein, die das Land tagtäglich am Laufen halten. Der 1. Mai ist daher für uns der Tag, an dem wir genau für diese Menschen auf die Straße gehen.
Jahr für Jahr setzen wir ein deutliches Zeichen für unseren Schulterschluss mit den Gewerkschaften und tragen gemeinsam unsere Forderungen für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen in die Welt.
15.04.2025 in Wahlkreis
Fahrt nach Wiesbaden am 14. Mai 2025
Dr. Daniela Sommer (SPD): Fahrt nach Wiesbaden und Besuch der Licher Privatbrauerei
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages, Frau Dr. Daniela Sommer, informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden am Mittwoch, den 14. Mai 2025.
Die Fahrt startet um 11:00 Uhr vom Bahnhof Frankenberg und geht zunächst nach Wiesbaden zum Hessischen Landtag. Die heimische Abgeordnete steht dort zum Gespräch bereit, bei dem sich die Gäste mit einem kleinen Imbiss stärken können.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
02.05.2025 17:32 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) weiterlesen
01.05.2025 17:33 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“
Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de
30.04.2025 07:42 Ergebnis SPD Mitgliedervotum
Die SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Ja-Stimmen: 169.725 = 84,6 %Nein-Stimmen: 30.912 = 15,4 % Mehr Informationen auf spd.de
29.04.2025 17:29 Frank Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht
Amnestys klarer kritischer Blick ist notwendig Amnesty wirft einen schonungslosen Blick auf die Lage der Menschenrechte in Deutschland und international. Man muss nicht mit jeder Einschätzung einverstanden sein. Aber dieser klare Blick, die Konfrontation, ist dringend notwendig. Auch wir von der SPD-Fraktion im Bundestag werden weiter ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung menschenrechtlicher Standards und… Frank Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht weiterlesen
23.04.2025 14:05 „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“
EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets Act) vor, die seit einem Jahr gilt: Apple habe in seinem App Store Konkurrenten benachteiligt. Meta wiederum habe… „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“ weiterlesen
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