19.12.2020 in Allgemein

Ungewohntes Weihnachten

 

Dieses Jahr ist alles anders. Corona hat die Welt im Griff, was eine enorme politische und ethische Herausforderung für jedes Land bedeutet. Eine Pandemie kann nicht national gelöst werden. Es geht bloß gemeinsam. Eine Pandemie kann auch kein Bundesland allein bewältigen. Wir brauchen Entscheidungen, die bundesweit einhellig akzeptiert und realisiert werden.

Die Lage ist zu ernst. Corona eignet sich nicht für das übliche föderale Machtgerangel. Gewiss, Gesundheitspolitik ist Ländersache. Aber muss jeder „Landesfürst“ sein eigenes Süppchen kochen? Und was machen wir, das Volk? -  Auch wir, das Volk, kochen unser eigenes Süppchen. Ich denke da an die Anti-Corona-Demonstrationen. Sind wir bzw. die noch bei Trost?

 

08.12.2020 in Außenpolitik

#50JahreKniefall

 

Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte.

 

28.11.2020 in Allgemein

Adventszeit im Jahr 2020

 

Dieses Jahr wird beherrscht von der Corona-Pandemie. Aber dennoch kommt die Adventszeit wie in jedem anderen Jahr davor und danach. Auch angesichts der widrigen Umstände mit all ihren Beschränkungen sollten wir versuchen, das Beste daraus zu machen. Genießen Sie also trotz allem eine stimmungsvolle, frohe Adventszeit und ein paar stille Stunden abseits von Stress und Hektik in der Vorweihnachtszeit. Passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf und bleiben Sie gesund!

 

19.11.2020 in Bundespolitik

Infektionsschutzgesetz

 

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.

In den vergangenen Monaten haben wir gezeigt: Wir halten zusammen. Die ganz große Mehrheit der Bürger*innen beweist jeden Tag Solidarität und Verantwortung. Die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie das Tragen einer Alltagsmaske sind für die allermeisten eine Selbstverständlichkeit.

 

07.11.2020 in Außenpolitik

Congrats, Joe Biden und Kamala Harris - #gegenhalten lohnt sich

 

Lars Klingbeil zur Wahl in den USA

Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Ich freue mich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.

Das Ergebnis macht klar: Die Mehrheit der Wähler*innen hat ihre Stimme für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung erhoben. Ein Grund zum Feiern. Noch nie waren so viele Menschen in den USA wählen. Die Demokratie ist lebendig und stark. Und wir haben mal wieder gesehen: Umfragen sind nur Umfragen, am Ende ist die Stimmabgabe entscheidend: Each vote counts — Jede Stimme zählt!

 

Termine


26.09.2021, 8 bis 18 Uhr
Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!

Newsticker

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

21.07.2021 14:48 Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen
Die Modellprojekte „Smart Cities“ der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in

20.07.2021 14:46 Geld nehmen und gegen alle Werte verstoßen, das geht nicht
Vor der Vorstellung des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission hat Frank Schwabe die Sperrung von Geldern für Ungarn und Polen gefordert. Er betont, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist. „Die Kommission muss endlich von der Möglichkeit Gebrauch machen, die in Ungarn und Polen fortwährenden Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien finanziell zu sanktionieren. Geld nehmen und

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