Am Sonntag, den 10. September, ab 14 Uhr, wird Kevin Kühnert, der Generalsekretär der SPD in Frankenberg sein. Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt alle Interessierten zum Gespräch mit ihm ein.
Am Sonntag, den 10. September, ab 14 Uhr, wird Kevin Kühnert, der Generalsekretär der SPD in Frankenberg sein. Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt alle Interessierten zum Gespräch mit ihm ein.
Dabei stehen natürlich – neben vielen anderen Themen - die Landtags- und die Bürgermeisterwahl am 8. Oktober im Fokus.
An Wahlen teilzunehmen, ist ein großartiges und demokratisches Recht für alle Bürgerinnen und Bürger. Wer nicht zur Wahl geht, vergibt die Chance, mitzubestimmen, wer die eigenen Interessen vertritt und stärkt möglicherweise radikale Kräfte. Wählen gehen heißt, die Demokratie zu bewahren und für sie einzustehen.
„Die Wahl entscheidet nicht nur über die Politik der nächsten Jahre, sondern über unser aller Zukunft. Sie wird deutlich machen, welche Zukunft wir als Gesellschaft haben. Ob Klimawandel, Bildung oder Sozialwesen, Arbeit, Daseinsvorsorge oder Infrastruktur – eines ist klar: Die Zukunft muss anders aussehen und wir können unseren Teil dazu beitragen. Eine nachhaltige, sozialgerechte Zukunft und ein besseres, zukunftsfähiges und demokratisches Hessen verlangen, dass spätestens jetzt die Weichen gestellt werden.,“ sagt Dr. Daniela Sommer. Sie lädt herzlich dazu ein, mit Kevin Kühnert und den Kandidatinnen ins Gespräch zu kommen.
Für Getränke und Essen ist gesorgt. Die Veranstaltung wird musikalisch vom Chor Happiness begleitet.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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