SPD Waldeck-Frankenberg zeigt Geschlossenheit

Veröffentlicht am 09.12.2009 in Presse

Geschäftsführender Unterbezirksvorstand

Vöhl, 05.12.2009 Mit sehr großer Mehrheit wählten die Delegierten des SPD-Unterbezirksparteitags Karl-Heinz Stadtler erneut zu ihrem Vorsitzenden. Stadtler (Vöhl) erhielt 87 Prozent der Stimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden Hannelore Eckhardt (Bad Arolsen), Andreas Schaake (Edertal) und Christoph Weltecke (Korbach) wiedergewählt.

Stadtler und seine Stellvertreter stehen damit für eine Kontinuität in schwierigen Zeiten der SPD. Im Landkreis erlebte die traditionsreiche Partei in den vergangenen Monaten ein Auf und Ab. Dem großen Erfolg bei der Landratswahl mit Dr. Reinhard Kubat stehen eher deprimierende Ergebnisse bei der Landtags-, der Europa- und der Bundestagswahl gegenüber. „Wir werden dieser Abwärtsbewegung entgegentreten“, rief Stadtler den Delegierten zu. Mit dem neuen SPD Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel sei er einer Meinung, dass die Basis der Partei stärker als bisher in alle Entscheidungsprozesse einbezogen werden müsse.

Die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Hannelore Eckhardt sagte, die SPD müsse ihr sozialpolitisches Profil endlich wieder schärfen. „Dann werden wir wieder die große Volkspartei in der Tradition von Willy Brandt.“

Auf Kreisebene will die SPD den Rückenwind aus der von Dr. Reinhard Kubat mit massiver Unterstützung der SPD souverän gewonnenen Landratswahl nutzen. Dazu sagte Reinhard Kahl, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: „Unser Ziel ist es, so stark zu werden, dass im Kreistag keine Koalition gegen die SPD möglich ist.“ Und, so der alte und neue Vorsitzende Stadtler, „Eine Mehrheit für den Landrat hinzugewinnen, das ist unser Argument.“

Kahl erhob erneut den Anspruch der SPD, als stärkste Fraktion den Kreistagsvorsitz zu stellen. „Diese Verweigerung allgemeiner demokratischer Regeln durch die Konservativen ist eine einmalige Situation, die es sonst in keinem Landkreis in Hessen gibt.“ Auch einen weiteren Sitz im Kreisausschuss forderte er von den Konservativen ein. Beides stünde der SPD als größter Fraktion nach den – ansonsten überall geltenden demokratischen Grundsätzen - zu, so Reinhard Kahl.. „Das werden wir ganz offensiv vertreten.“ Im Übrigen müsse sich die Rolle der SPD im Kreistag verändern, sagte Kahl weiter: „Bisher haben wir als Opposition die Kreisspitze kontrolliert. Jetzt müssen wir den neuen Landrat Dr. Reinhard Kubat unterstützen.“ Die anderen Fraktionen seien nun gefordert, zu zeigen, ob sie mit dem neuen Landrat zusammenzuarbeiten oder ob sie Dr. Kubat einmauern wollten. Kahls eindringliche Warnung dazu: „Wer gegen den Landrat arbeitet, der ist auf dem falschen Weg.“

Allerdings bezweifelt Kahl den Kooperationswillen der konservativen Koalition. Nach seiner Einschätzung seien CDU, FDP und FWG sozusagen auf dem „Kriegspfad“. SPD-Anträge würden regelmäßig abgelehnt und tauchten später wundersamerweise als Koalitionsanträge wieder auf. Und insbesondere der Kreistagsvorsitzende Michael Kossmann (CDU) bemühe sich ständig, die Sozialdemokraten auszugrenzen: Er sei ein „Ärgernis ersten Ranges“.

Hier die Ergebnisse der weiteren Wahlen zum Unterbezirksvorstand:
Kassierer: Günter Schmitt (Bromskirchen)
Stellvertreter: Walter Mombrei (Bad Wildungen)
Schriftführerin: Julia Pfefferle (Vöhl)
Stellvertreter: Martin Dörflinger (Korbach)
Pressesprecherin: Katharina Kappelhoff (Willingen)
Beisitzer/Innen:
Heinz-Jürgen Hammer (Gemünden)
Michael Hechsel (Diemelsee)
Hermann Hirt (Frankenberg)
Klaus Hofmann (Allendorf)
Angelika Kloske-Maar (Sachsenhausen)
Claudia Ranft (Wega-Mandern)
Andreas Schad (Bad Arolsen)
Anna-Lena Schestag (Bad Wildungen)
Monika Svoboda (Volkmarsen)

 
 

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