28.11.2020 in Allgemein
Adventszeit im Jahr 2020
Dieses Jahr wird beherrscht von der Corona-Pandemie. Aber dennoch kommt die Adventszeit wie in jedem anderen Jahr davor und danach. Auch angesichts der widrigen Umstände mit all ihren Beschränkungen sollten wir versuchen, das Beste daraus zu machen. Genießen Sie also trotz allem eine stimmungsvolle, frohe Adventszeit und ein paar stille Stunden abseits von Stress und Hektik in der Vorweihnachtszeit. Passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf und bleiben Sie gesund!
19.11.2020 in Bundespolitik
Infektionsschutzgesetz
Gesundheit und Leben sind Grundrechte!
Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.
In den vergangenen Monaten haben wir gezeigt: Wir halten zusammen. Die ganz große Mehrheit der Bürger*innen beweist jeden Tag Solidarität und Verantwortung. Die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie das Tragen einer Alltagsmaske sind für die allermeisten eine Selbstverständlichkeit.
07.11.2020 in Außenpolitik
Congrats, Joe Biden und Kamala Harris - #gegenhalten lohnt sich
Lars Klingbeil zur Wahl in den USA
Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Ich freue mich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.
Das Ergebnis macht klar: Die Mehrheit der Wähler*innen hat ihre Stimme für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung erhoben. Ein Grund zum Feiern. Noch nie waren so viele Menschen in den USA wählen. Die Demokratie ist lebendig und stark. Und wir haben mal wieder gesehen: Umfragen sind nur Umfragen, am Ende ist die Stimmabgabe entscheidend: Each vote counts — Jede Stimme zählt!
28.07.2020 in Allgemein
Trauer um Hans-Jochen Vogel
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Hans-Jochen Vogel.
Wir verlieren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, einen überzeugten und überzeugenden Mitstreiter, der die SPD und unser Land in den langen Jahrzehnten seines Wirkens entscheidend geprägt hat. Er war uns immer ein zuverlässiger, selbstloser Freund und Ratgeber. Unsere Demokratie hat einen der meinungsstärksten und gestaltungskräftigsten Politiker ihrer Geschichte verloren.
09.07.2020 in Allgemein
Schöne Ferien, schönen Urlaub
Sommer 2020
Wir wünschen Ihnen schöne Ferien und einen schönen Urlaub. Einfach entspannt den Sommer genießen. Passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf und bleiben Sie gesund.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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