Dafür steht unser Bundeskanzler Olaf Scholz und dafür steht die SPD. Die weltweite Inflation, Engpässe in den Lieferketten und der Krieg in der Ukraine treiben die Preise nach oben und stellen viele Menschen gerade vor Probleme.
Deshalb haben wir bereits einiges auf den Weg gebracht, um Dir und Millionen Menschen den akuten Druck zu nehmen. Und jetzt bringen wir noch weitere Entlastungen auf den Weg.
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Im Wahlkampf haben wir den Bürger*innen versprochen, dass wir soziale Politik für sie machen werden. Und genau das macht eine Bundesregierung unter dem sozialdemokratischen Kanzler Olaf Scholz auch. Das bedeutet solidarische Entlastungen in der Krise für diejenigen, die am härtesten getroffen werden. Aber soziale Politik ist auch ein Versprechen für die gesamte Legislaturperiode.
Wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde, weil eine Gehaltserhöhung für Millionen Menschen bedeutet, dass das Leben ein bisschen leichter wird. Wir sorgen für den Bau von hunderttausenden Wohnungen, damit keine Familie mehr in einer viel zu kleinen Wohnung ausharren muss, nur weil es keine bezahlbare Alternative gibt. Und wir werden die Renten sichern, weil jemand, der sein Leben lang hart gearbeitet hat, Respekt verdient. Und das sind nur drei Beispiele für das, was wir mit sozialer Politik meinen.
Es geht hier um Lösungen für konkrete Probleme, mit denen Millionen Menschen in diesem Land täglich kämpfen. Und es ist wichtig, dass diese Menschen wissen, dass die SPD dabei an ihrer Seite steht.
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15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen
15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
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