28.04.2025 in Allgemein
Heraus zum 1. Mai!
Komm zur Kundgebung der Gewerkschaften auf den Obermarkt in Korbach. Sie beginnt um 10 Uhr. Hauptredner ist Francesco Grioli, Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstands der IG BCE.
Die SPD setzt sich für die Menschen ein, die das Land tagtäglich am Laufen halten. Der 1. Mai ist daher für uns der Tag, an dem wir genau für diese Menschen auf die Straße gehen.
Jahr für Jahr setzen wir ein deutliches Zeichen für unseren Schulterschluss mit den Gewerkschaften und tragen gemeinsam unsere Forderungen für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen in die Welt.
15.04.2025 in Wahlkreis
Fahrt nach Wiesbaden am 14. Mai 2025
Dr. Daniela Sommer (SPD): Fahrt nach Wiesbaden und Besuch der Licher Privatbrauerei
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages, Frau Dr. Daniela Sommer, informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden am Mittwoch, den 14. Mai 2025.
Die Fahrt startet um 11:00 Uhr vom Bahnhof Frankenberg und geht zunächst nach Wiesbaden zum Hessischen Landtag. Die heimische Abgeordnete steht dort zum Gespräch bereit, bei dem sich die Gäste mit einem kleinen Imbiss stärken können.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen
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