25.11.2022 in Bundespolitik

Der Weg fürs Bürgergeld ist frei

 

Der Weg ist frei. Das Bürgergeld wird zum 1. Januar 2023 eingeführt. Heute stimmten Bundesrat und Bundestag dem Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses zu. 

Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte.

 

11.11.2022 in Bundespolitik

Respekt statt Misstrauen

 

Gestern hat der Bundestag das neue Bürgergeld verabschiedet. Das ist nicht weniger als ein sozialpolitischer Meilenstein. Wir passen die Regelsätze an die Inflation an und sorgen für eine neue Kultur: Menschen in Not sollen den Sozialstaat als Partner an ihrer Seite wissen, der ihnen Vertrauen entgegenbringt und dafür sorgt, dass sie wieder Tritt fassen in einem selbstbestimmten Leben. Das neue Bürgergeld ist eine Frage des Respekts.

 

31.10.2022 in Allgemein

Dr. Daniela Sommer (SPD): Museum Allendorf/Eder erhält Förderung für neue Infotafeln

 
Bild: Bürgermeister Claus Junghenn (l.), Oliver Truß vom Kulturförderkreis (3. v. l.), Dr. Daniela Sommer (6. v. l.)

Landkreis Waldeck-Frankenberg/Allendorf (Eder). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer freut sich mit dem Museum Allendorf/Eder über eine Förderung des Land Hessens.

Daniela Sommer erläutert: „Das Museum in Allendorf/Eder ist sehr aktiv und vermittelt Einheimischen sowie Gästen die Historie des Ortes. Im Eingangsbereich zeigt es auf vielen Schautafeln die mit großem Aufwand wieder hergestellte „Alte Kirche“ von 1496, dem mit Abstand ältesten Gebäude von Allendorf. Weitere Schwerpunkte sind der "Goldrausch", die Förderung von Mineralwasser sowie die Geschichte, wie die Allendörfer zu ihrem Spitznamen "Hunnebürn" kamen.

Einen breiten Raum nimmt die Entwicklung von Allendorf, einem damals armen Bauerndorf zu einem Industrieschwerpunkt von weltweiter Bedeutung ein. Verschiedene weitere Themen werden in Schaukästen dargestellt. Im Gewölbekeller sind eine ehemalige Schuhmacherwerkstatt und Trachten zu besichtigen.

 

30.09.2022 in Bundespolitik

Brief von Olaf Scholz

 

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus.

Um seine Ziele zu erreichen, setzt Wladimir Putin Energie als Waffe gegen Europa ein. Steigende Preise sind die Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das zielt auf unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Das werden wir nicht zulassen. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.

 

19.09.2022 in Bundespolitik

Deutschland packt das.

 

Der Lohn muss zum Leben reichen – mindestens! Denkst Du das auch?

Millionen Menschen in Deutschland arbeiten hart und erhalten bislang weniger als 12 Euro die Stunde dafür. Schluss damit! Zusammen sorgen wir jetzt dafür, dass sich das ändert.

Der Mindestlohn ist eine Gehaltserhöhung für viele, doch er bedeutet noch so viel mehr. Eine anständige Bezahlung ist eine Frage des Respekts in unserer Gesellschaft. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn auf 12 Euro.

 

Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!

Newsticker

07.12.2022 12:32 Ein Jahr Ampel
DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen

07.12.2022 11:57 Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk
Seit dem frühen Morgen laufen bundesweit Razzien gegen Reichsbürger und Verschwörungsgläubige, es geht um den Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Spuren der Verdächtigen führen auch in die Sicherheitsbehörden. Dort müssen wir konsequenter gegen Verfassungsfeinde vorgehen, sagt Uli Grötsch. Dank tausender Ermittlerinnen und Ermittler ist heute mit dem größten Anti-Terroreinsatz unserer Geschichte erfolgreich ein… Bundesweite Razzien gegen rechtes Terrornetzwerk weiterlesen

07.12.2022 11:32 DEUTSCHLAND PACKT DAS
Unser Land steht vor so vielen Krisen wie noch nie. Aber Deutschland packt das. – ganz egal, wie groß die Herausforderungen sind. Mit Zusammenhalt. Und mit sozialer Politik für Dich. WIR MACHEN SOZIALE POLITIK FÜR DICH. Im Bundestagswahlkampf hat die SPD erfolgreich für mehr Respekt geworben. In der Ampel-Koalition haben wir vereinbart, mehr Fortschritt zu… DEUTSCHLAND PACKT DAS weiterlesen

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

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