Der Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur (JSK) der Gemeinde Allendorf (Eder) tagt nicht so oft, wie der Haupt- und Finanzausschuss. Aber wenn er tagt, dann tagt er sehr oft geheim. Gibt es da was zu verbergen?
Die SPD-Fraktion fragt nach.
Ferienspiele in Allendorf, Geheimsache von Herrn Kraus?
Veröffentlicht am 01.06.2006 in AnträgeUnter dem Tagesordnungspunkt "Anfragen" erkundigte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende, Klaus Hofmann, beim Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dem Bürgermeister nach der Einhaltung der Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung durch den Vorsitzenden des JSK, Heinz Kraus. Klaus Hofmann fragte, wieso ein sehr großer Teil der Sitzungen der letzten Periode und erneut bereits die zweite Sitzung des Ausschusses in der neuen Periode am 30. Mai unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden hätten. Nach seinen Kenntnissen sei es in diesen nicht-öffentlichen Sitzungen fast ausschließlich um die Veranstaltung und Organisation der Ferienspiele der Gemeinde gegangen. Er wies eindringlich darauf hin, dass der generelle Auschluss der Öffentlichkeit für bestimmte Arten von Angelegenheiten nach den einschlägigen Bestimmungen unzulässig sei.
Beide, der Vorsitzende der Gemeindevertretung und der Bürgermeister, zeigten sich überrascht von der Anfrage. Diese Praxis des Herrn Kraus sei ihnen nicht bekannt gewesen. Von der Sitzung am Vortag hätten sie zum Beispiel nichts gewusst. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung erklärte, es sei zwar bekannt, dass dem JSK vor einigen Jahren schon die Leitung und Organisation der Ferienspiele übertragen worden sei. Allerdings könne er nicht erklären, warum die Sitzungen dieses Ausschusses in diesem Zusammenhang nicht-öffentlich gewesen seien. Er wolle aber den Ausschussvorsitzenden Kraus gern auf die Bestimmungen der HGO und der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse hinweisen.
Herr Kraus äußerte nach Aufforderung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, er wolle nunmehr den Auschusses immer öffentlich tagen lassen.
Anmerkung: Schaun mer mal. Kraus hat im Übrigen mehr oder weniger die Verantwortung, dass die Sitzungen so oft unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden haben, den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung zugeschoben. Dazu fällt uns nur ein: Armutszeugnis eines Ausschussvorsitzenden.
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