13.02.2022 in Bundespolitik
Eine gute Wahl
Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier. In der #Bundesversammlung wurde er heute als #Bundespräsident bestätigt. Wir brauchen jemanden, der unser Land in diesen unruhigen Zeiten zusammenhält. Diese Person haben wir mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
26.01.2022 in Bundespolitik
27. Januar - Holocaust-Gedenktag
Der Holocaust-Gedenktag wurde vom seinerzeitigen Bundespräsidenten Roman Herzog (CDU) ins Leben gerufen. Zunächst als Gedenktag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und später dann als allgemeiner Gedenktag: Gegen das Vergessen und für die Menschlichkeit. Aktuell hat sich der CDU-Politiker Max Otte von der Nazi-affinen AfD als Präsidentschaftskandidat aufstellen lassen. Was würde Roman Herzog wohl dazu sagen?
21.01.2022 in Bundespolitik
DU WOLLTEST IHN — DU B€KOMMST IHN.
Unser Wort gilt: Wir erhöhen noch in diesem Jahr den Mindestlohn.
Die meisten Beschäftigten in Deutschland arbeiten acht Stunden am Tag, fünfmal die Woche. Ob von „9 bis 5“, im Schichtbetrieb oder mit flexibler Arbeitszeit. Im Krankenhaus, im Außendienst, im Handwerksbetrieb, im Büro und zuletzt immer häufiger auch am eigenen Küchentisch. Am Ende erhält jede und jeder für die geleistete Arbeit einen Lohn. Doch längst nicht alle können davon leben.
21.12.2021 in Allgemein
Gedanken zu Weihnachten und zum Jahreswechsel
Und Frieden auf Erden …
Ein bekannter Spruch aus den 80ern lautet: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin.“ Ach, wie toll wäre es, wenn Schwerter zu Pflugscharen würden! Wie toll wäre es, würde alles Geld für den Erhalt unseres Planeten ausgegeben? Wie glücklich wäre eine Welt ohne Waffen?
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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