12.01.2017 in Bundespolitik
Kabinett beschließt
Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit
Die SPD stärkt die Rechte von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ministerin Manuela Schwesig hat den Widerstand von CDU und CSU im Kabinett überwunden und das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Noch immer bekommen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Wer ungerecht bezahlt wird, kann künftig mehr Lohn einfordern.
18.12.2016 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
„Oh du fröhliche …“
Der friedlichste Ort aller Zeiten ist für mich der Stall von Bethlehem, weil durch die Geburt von Jesus zusammen kommt, was nach menschlichem Ermessen nicht zusammen passt: Reiche und Arme in Gestalt der Hirten und der drei Heiligen Könige.
So ist es bis heute geblieben und so wird es sein, solange die Erde sich dreht: Gott vereint Menschen ohne Ansehen der Person, wenn sie sich auf die Suche nach dem Kind machen, wenn sie auf Frieden aus sind. Sofern Christen fremdenfeindliche Parolen schwingen oder verächtlich auf sozial schwächere Menschen herabsehen, sind sie noch nicht im Stall von Bethlehem angekommen.
15.12.2016 in Bundespolitik
Ausbau der Kinderbetreuung
Milliarden für mehr und bessere Kitas
Eine gute Betreuung in der Kita ist wichtig für die Entwicklung unserer Kinder. Und sie ermöglicht den Eltern, Familie und Beruf besser unter einen Hut zu bekommen. Familienministerin Manuela Schwesig hat in dieser Woche ein weiteres Investitionsprogramm zum Ausbau der Kinderbetreuung auf den Weg gebracht: zusätzliche Milliarden für bessere Kitas.
27.11.2016 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
Nach der amerikanischen Präsidentenwahl
Zurzeit reden die meisten Experten und auch wir an der sogenannten SPD - Basis vom Präsidentenwechsel in Amerika. Mein Anstandsgefühl gebietet mir, achtsam mit Urteilen über fremde Menschen umzugehen, weil ich sie nicht persönlich kenne. Gegen Herrn Trump allerdings fällt es mir schwer, achtsam zu sein. Denn nichts bisher deutet darauf hin, dass er sich, außer für die Auftritte in den Medien, für die Anliegen seiner Nation oder gar für die Probleme der Welt interessiert.
Er will daran arbeiten, „Amerika wieder groß zu machen“. Amerika oder sich selbst?
26.11.2016 in Bundespolitik
Das SPD-Rentenkonzept
Gut leben im Alter
Wir alle wollen im Alter gut und in Würde leben können. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es ein ganz wichtiges Ziel: Die Rente zum guten Leben. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein mutiges und kluges Konzept vorgelegt. Das Fundament der Altersversorgung bleibt eine starke gesetzliche Rente.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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