10.11.2016 in Bundespolitik
JETZT EINTRETEN!
Gemeinsam mit Haltung gegen Hetze
In den USA Donald Trump. In Ungarn Viktor Orbán. Marine Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden. In der westlichen Welt formiert sich der Rechtspopulismus – eine ernste Gefahr für die freie Gesellschaft, für Toleranz, für die Demokratie.
08.11.2016 in Bundespolitik
Niedrigste Arbeitslosenzahl seit mehr als 25 Jahren
Mehr Arbeit, mehr Geld
Eine florierende Wirtschaft ist kein Selbstzweck. Sie muss den Menschen dienen. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf dem niedrigsten Stands seit einem Vierteljahrhundert. Das haben wir motivierten Beschäftigten und starken Unternehmen zu verdanken. Aber es ist auch ein Erfolg sozialdemokratischer Politik.
06.11.2016 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
Lernen wir aus der Geschichte? Mit „wir“ meine ich Europa. Oder wiederholen wir die Fehler der Vergangenheit? Ach was, Fehler! Verbrechen, würde ich sagen. Alle Versuche, den wieder erwachten, aus Fremdenfeindlichkeit genährten Nationalismus in Europa zu erklären, verharmlosen das Böse. Denn das Böse wabert nicht nebulös wie schlechtes Wetter vom Himmel. Es steckt in Hirn und Herz desjenigen, der nur leben kann, wenn es die Anderen nicht mehr gibt.
Zugegeben: Weil ich mich ohnmächtig fühle, dem Menschenhass etwas Wirksames entgegenzusetzen, wünsche ich die Kriegstreiber und Terroristen weit weg. Ja, ich denke sogar, dass die Welt diese Menschen nicht braucht. Ich sehne mich danach, dass sie besiegt, sprich, beseitigt werden. So verführt mich mein Wunsch nach Weltfrieden zu demselben Bösen, über das ich klage.
18.10.2016 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
Greta Garbo und Pegida
In einem ihrer letzten Interviews antwortete die Schauspielern Greta Garbo schlicht auf die Frage, warum sie gegen Nazi-Deutschland gewesen sei: „Aus Anstand!“
Würde Greta Garbo die Pegida-Aufmärsche montags in Dresden unanständig nennen? Ich glaube: Ja, das würde sie. Denn es gehört sich einfach nicht, hilfesuchende Menschen zu Feinden zu erklären oder zu Sündenböcken für alles, was schief läuft.
Pegida bläht sich auf und schießt mit Kanonen auf Spatzen, besonders in Dresden, wo bekanntlich kaum fremde Menschen leben. Warum dieser Hass? Warum folgt man einem Vorbestraften, der seinen Hauptwohnsitz ins Ausland verlegt hat? Ich denke, Ausländer seien Feinde? Herr Bachmann begibt sich in Feindesland? – Seltsam, oder nicht?
13.10.2016 in Bundespolitik
Endlich! Mehr Lohngerechtigkeit
Die SPD hat gegen den Widerstand von CDU und CSU Manuela Schwesigs Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben künftig das Recht zu erfahren, wie sie im Vergleich zu Kolleginnen und Kollegen bezahlt werden. Wer ungerecht behandelt wird, dem steht eine Anpassung seiner Lohnzahlung zu – und das auch rückwirkend.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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