08.11.2016 in Bundespolitik
Mehr Arbeit, mehr Geld
Eine florierende Wirtschaft ist kein Selbstzweck. Sie muss den Menschen dienen. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf dem niedrigsten Stands seit einem Vierteljahrhundert. Das haben wir motivierten Beschäftigten und starken Unternehmen zu verdanken. Aber es ist auch ein Erfolg sozialdemokratischer Politik.
06.11.2016 in Allgemein
Lernen wir aus der Geschichte? Mit „wir“ meine ich Europa. Oder wiederholen wir die Fehler der Vergangenheit? Ach was, Fehler! Verbrechen, würde ich sagen. Alle Versuche, den wieder erwachten, aus Fremdenfeindlichkeit genährten Nationalismus in Europa zu erklären, verharmlosen das Böse. Denn das Böse wabert nicht nebulös wie schlechtes Wetter vom Himmel. Es steckt in Hirn und Herz desjenigen, der nur leben kann, wenn es die Anderen nicht mehr gibt.
Zugegeben: Weil ich mich ohnmächtig fühle, dem Menschenhass etwas Wirksames entgegenzusetzen, wünsche ich die Kriegstreiber und Terroristen weit weg. Ja, ich denke sogar, dass die Welt diese Menschen nicht braucht. Ich sehne mich danach, dass sie besiegt, sprich, beseitigt werden. So verführt mich mein Wunsch nach Weltfrieden zu demselben Bösen, über das ich klage.
18.10.2016 in Allgemein
Greta Garbo und Pegida
In einem ihrer letzten Interviews antwortete die Schauspielern Greta Garbo schlicht auf die Frage, warum sie gegen Nazi-Deutschland gewesen sei: „Aus Anstand!“
Würde Greta Garbo die Pegida-Aufmärsche montags in Dresden unanständig nennen? Ich glaube: Ja, das würde sie. Denn es gehört sich einfach nicht, hilfesuchende Menschen zu Feinden zu erklären oder zu Sündenböcken für alles, was schief läuft.
Pegida bläht sich auf und schießt mit Kanonen auf Spatzen, besonders in Dresden, wo bekanntlich kaum fremde Menschen leben. Warum dieser Hass? Warum folgt man einem Vorbestraften, der seinen Hauptwohnsitz ins Ausland verlegt hat? Ich denke, Ausländer seien Feinde? Herr Bachmann begibt sich in Feindesland? – Seltsam, oder nicht?
13.10.2016 in Bundespolitik
Die SPD hat gegen den Widerstand von CDU und CSU Manuela Schwesigs Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben künftig das Recht zu erfahren, wie sie im Vergleich zu Kolleginnen und Kollegen bezahlt werden. Wer ungerecht behandelt wird, dem steht eine Anpassung seiner Lohnzahlung zu – und das auch rückwirkend.
08.10.2016 in Allgemein
Wir haben die Wahl …
Der Koran und die Bibel betonen das soziale Miteinander. Die beiden heiligen Bücher stellen aber auch Krieg als von Gott gewollt vor. Der einzelne Gläubige kommt nicht darum herum, sich zu entscheiden. Was wiegt mehr? Die Aufforderungen zum Frieden oder die Aufforderung zum Kampf? Wie will ich leben, als Gotteskrieger oder als Mitmensch?
Hass hat viele Gesichter, zurzeit sehr junge, wenn man an die Attentate der letzten Monate denkt. Was treibt junge Männer in den mörderischen Selbstmord? Etwa bloß der Glaube, ins Paradies zu liebreizenden Jungfrauen zu kommen? Vielleicht. Ich weiß es nicht. Ich kann es mir nicht vorstellen. Ich kann mich nicht in 19jährige hineinversetzen, die willkürlich Menschen im Namen ihres Gottes ermorden, nur um nach dem Tod in alle Ewigkeit unentwegt Sex zu haben.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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