27.01.2017 in Allgemein

Kurz notiert …..... von Rositta Krämer

 

Hat sich etwas geändert?

Amerikaner laufen Donald Trump zu, wie viele Europäer den rechten Parteien. Nicht anders als der neue Präsident der USA gehen die rechten Parteien mit einem schwarzweißen Weltbild auf Menschenfang. Sie locken mit einfachen Lösungen für komplexe Zusammenhänge. Sie verdrehen und leugnen Realitäten, um ihre Ziele zu erreichen.

Diese Realitätsverdreher bei uns sind sich nicht zu schade, die deutsche Vergangenheitsbewältigung schlecht zu reden. Frau Petri verkündet gar, die AfD werde Schüler davon abhalten, Holocaust–Gedenkstätten zu besuchen, damit sie ein positives Deutschlandbild erhalten.

 

27.01.2017 in Landespolitik

Dr. Daniela Sommer (SPD): Extreme Unzufriedenheit bei Polizistinnen und Polizisten

 
Dr. Daniela Sommer

Auch in Waldeck-Frankenberg Dienst am Limit inzwischen Dauerzustand

Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg. Der Hessische Landtag debattierte am Mittwoch auf Antrag der SPD darüber, was für eine bessere Ausstattung und Motivation der Polizei im Land nötig sei. „Die von der CDU geführten Landesregierungen haben über Jahre die hessische Polizei, die tagtäglich die öffentliche Sicherheit gewährleistet, grob vernachlässigt. Auch im Landkreis Waldeck-Frankenberg sind die Bedingungen der Polizistinnen und Polizisten besorgniserregend. Das drängendste Problem sind dabei die Überstunden. Der Dienst am Limit und darüber hinaus ist inzwischen Dauerzustand“, kommentiert Dr. Daniela Sommer, heimische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Hessischen Landtag, die sich im Rahmen einer eigenen parlamentarischen Initiative zur Stellensituation der Polizeistationen in Waldeck-Frankenberg bereits mit dem Thema auseinandersetzte.

 

19.01.2017 in Bundespolitik

Misch dich ein – gegen Rechts

 

Demokraten müssen #gegenhalten!

Die NPD wird nicht verboten, urteilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Begründung: staatsfeindlich, aber zu unwichtig. Doch der Rechtspopulismus in der westlichen Welt formiert sich weiter: Donald Trump tritt in dieser Woche sein Amt als amerikanischer Präsident an und am Samstag sucht die europäische Rechte mit Petry, Le Pen und Wilders die große Bühne in Koblenz. Das alles ist eine ernste Gefahr für die freie Gesellschaft, für Toleranz, für die Demokratie.

 

19.01.2017 in Presse

Mädchen für Politik begeistern: Dr. Daniela Sommer lädt zum diesjährigen Girl's Day ein

 

„Mitmachen & Einmischen – Etwas zur eigenen Sache machen!“

Wiesbaden/Frankenberg. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt am Donnerstag, den 27. April 2017, zum Girl’s Day in den Hessischen Landtag nach Wiesbaden ein. Im Rahmen dessen haben Schülerinnen zwischen 12 und 15 Jahren die Möglichkeit, die praktische Arbeit im Landtag kennen zu lernen und Fragen an die Abgeordneten zu ihren Tätigkeiten und aktuellen Themen zu stellen. Bereits in den letzten Jahren konnten Mädchen der heimischen Schulen mit der heimischen Abgeordneten Sommer und ihrer Mitarbeiterin Wiesbaden und den Landtag erkunden.

 

17.01.2017 in Presse

Wettbewerb zum Internationalen Frauentag 2017 „Du bist SPITZE!“

 

Dr. Daniela Sommer (SPD): Frauen, die als Vorbild fungieren, in Waldeck-Frankenberg gesucht! Landtagsabgeordnete lobt Wettbewerb „Du bist SPITZE!“ aus

Landkreis Waldeck-Frankenberg. Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2017 sucht die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer unter dem Motto „Du bist mein Vorbild - Du bist SPITZE!“ Frauen, die sich dadurch auszeichnen, dass sie Vorbild sind bzw. als Vorbild fungieren. „Gesucht werden Frauen, die viel bewegen und viel erreicht haben - ob im privaten, ehrenamtlichen oder beruflichen Bereich - und mit gutem Beispiel voran gehen“, erläutert die Sozialpolitikerin.

 

Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!

Newsticker

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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