31.01.2017 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
Lügen haben kurze Beine
Donald Trump lügt ohne Scheu munter drauflos, wenn er es für richtig hält. So hatte er, wie wohl die meisten inzwischen wissen, anlässlich seiner Amtseinführung ohne Not eine maßlos übertriebene Besucherzahl kolportiert. Dabei ertappt, denn Journalisten konnten nachweisen, dass seine Angaben falsch waren, gab er nicht nach. So ließ er eine Beraterin des Weißen Hauses der konsternierten Öffentlichkeit mitteilen, er habe bloß „alternative Fakten“ dargestellt. Es sei die Presse, die sich hinterfragen lassen müsse. Es gäbe noch ein Nachspiel, ätzte zudem ein Regierungssprecher.
27.01.2017 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
Hat sich etwas geändert?
Amerikaner laufen Donald Trump zu, wie viele Europäer den rechten Parteien. Nicht anders als der neue Präsident der USA gehen die rechten Parteien mit einem schwarzweißen Weltbild auf Menschenfang. Sie locken mit einfachen Lösungen für komplexe Zusammenhänge. Sie verdrehen und leugnen Realitäten, um ihre Ziele zu erreichen.
Diese Realitätsverdreher bei uns sind sich nicht zu schade, die deutsche Vergangenheitsbewältigung schlecht zu reden. Frau Petri verkündet gar, die AfD werde Schüler davon abhalten, Holocaust–Gedenkstätten zu besuchen, damit sie ein positives Deutschlandbild erhalten.
27.01.2017 in Landespolitik
Dr. Daniela Sommer (SPD): Extreme Unzufriedenheit bei Polizistinnen und Polizisten
Auch in Waldeck-Frankenberg Dienst am Limit inzwischen Dauerzustand
Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg. Der Hessische Landtag debattierte am Mittwoch auf Antrag der SPD darüber, was für eine bessere Ausstattung und Motivation der Polizei im Land nötig sei. „Die von der CDU geführten Landesregierungen haben über Jahre die hessische Polizei, die tagtäglich die öffentliche Sicherheit gewährleistet, grob vernachlässigt. Auch im Landkreis Waldeck-Frankenberg sind die Bedingungen der Polizistinnen und Polizisten besorgniserregend. Das drängendste Problem sind dabei die Überstunden. Der Dienst am Limit und darüber hinaus ist inzwischen Dauerzustand“, kommentiert Dr. Daniela Sommer, heimische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Hessischen Landtag, die sich im Rahmen einer eigenen parlamentarischen Initiative zur Stellensituation der Polizeistationen in Waldeck-Frankenberg bereits mit dem Thema auseinandersetzte.
19.01.2017 in Bundespolitik
Misch dich ein – gegen Rechts
Demokraten müssen #gegenhalten!
Die NPD wird nicht verboten, urteilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Begründung: staatsfeindlich, aber zu unwichtig. Doch der Rechtspopulismus in der westlichen Welt formiert sich weiter: Donald Trump tritt in dieser Woche sein Amt als amerikanischer Präsident an und am Samstag sucht die europäische Rechte mit Petry, Le Pen und Wilders die große Bühne in Koblenz. Das alles ist eine ernste Gefahr für die freie Gesellschaft, für Toleranz, für die Demokratie.
19.01.2017 in Presse
Mädchen für Politik begeistern: Dr. Daniela Sommer lädt zum diesjährigen Girl's Day ein
„Mitmachen & Einmischen – Etwas zur eigenen Sache machen!“
Wiesbaden/Frankenberg. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt am Donnerstag, den 27. April 2017, zum Girl’s Day in den Hessischen Landtag nach Wiesbaden ein. Im Rahmen dessen haben Schülerinnen zwischen 12 und 15 Jahren die Möglichkeit, die praktische Arbeit im Landtag kennen zu lernen und Fragen an die Abgeordneten zu ihren Tätigkeiten und aktuellen Themen zu stellen. Bereits in den letzten Jahren konnten Mädchen der heimischen Schulen mit der heimischen Abgeordneten Sommer und ihrer Mitarbeiterin Wiesbaden und den Landtag erkunden.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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