22.04.2017 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
Achselzucken oder für die Demokratie einstehen?
Unser Staat kann nur so sozial und demokratisch sein, wie es seine Bürgerinnen und Bürger sind. Doch bei der Forderung, jeder müsse unsere Demokratie verantwortungsvoll mitgestalten, reagieren nicht wenige mit Achselzucken. Sie wollen nicht für das, was in unserem Land geschieht, verantwortlich gemacht werden. Verantwortlich sind „Die da Oben“. Und dann wollen solche Verächter der Demokratie unsere Zukunft aus der Vergangenheit heraus mit ihrer Menschen verachtenden, nationalsozialistischen Überzeugung gestalten. Rückwärts gewandte Lösungsversuche für die Probleme für heute: Ist das nicht schräg? Die Türkei ist gerade auf diesem Trip. Sie wird kläglich scheitern.
05.04.2017 in Allgemein
Kurz notiert …..... von Rositta Krämer
Wer rettet die Welt?
Ein weiser Mensch sagte einmal, die Ehe sei der Entschluss, Probleme zu lösen, die man allein nicht hätte. Selbiges trifft wohl auch auf politische Ehen zu, wie zurzeit auf die große Koalition in Berlin.
Die SPD-Bundestagsfraktion geht mit der CDU-CSU Kompromisse ein, um einige sozialdemokratische Ziele zu erreichen, wie den Mindestlohn. Einer dieser ungeliebten Kompromisse ist die von der CSU vorangetriebene PKW-Maut. Die allermeisten SPD-Abgeordneten stimmten im Bundestag für die Maut, weil sie nicht anders konnten. Sie ist im Koalitionsvertrag vereinbart.
19.03.2017 in Ortsverein
Mitgliederversammlung: Neuwahlen und Ehrungen
Allendorf (Eder) Im Mittelpunkt einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Allendorf (Eder) standen die Neuwahl des Vorstands und die Ehrung langjähriger Mitglieder. Zunächst berichtete Friedhelm Jakobi über die Aktivitäten des abgelaufenen Jahres (u. a. Kommunalwahl und Teilnahme an der Sommertour der Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer). Danach erläuterte Kassierer Klaus Hofmann die Kassengeschäfte des Ortsvereins. Die Kassenprüfer hatten daran nichts zu beanstanden, so dass dem Vorstand auf Antrag von Jürgen Battenfeld einstimmig Entlastung erteilt wurde.
09.03.2017 in Bundespolitik
Arbeitsmarktkonzept für Qualifikation
Mehr Unterstützung. Mehr Schutz. Mehr Respekt.
Wer seinen Job verliert, der soll schnell wieder gute Arbeit finden. Moderne Technik verändert unsere Arbeitswelt. Daraus ergeben sich neue Anforderungen, insbesondere an die Qualifikation der Beschäftigten. Wir wollen besser fördern und weiterbilden. Gleichzeitig wollen wir den Menschen wieder mehr Sicherheit geben.
09.03.2017 in Presse
Wahlkreisfahrt nach Wiesbaden und Schotten am 30.03.2017
Dr. Daniela Sommer (SPD): Fahrt nach Wiesbaden und Schotten in Schokokussfabrik - Gäste erwartet Programm im Hessischen Landtag mit süßem Abschluss
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden und zur Schokokussfabrik der Familie Keil in Schotten-Wingershausen (Vogelsberg), die am Donnerstag, den 30. März 2017, stattfindet.
„Bestaunen Sie das Stadtschloss im Herzen Wiesbadens und lassen sich in dessen bewegte Geschichte entführen! Gerne möchte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen und über aktuelle politische Geschehnisse diskutieren. Im Anschluss ist ein weiteres Höhepunkt geplant: Der Besuch der wohl kleinsten Schokoladenmanufaktur und Schokokussfabrik der Welt mitten im schönen hessischen Vogelsberg. Dort warten auf Sie viele süße Leckereien!“, freut sich die Sozialdemokratin, die die Schokoladenmanufaktur mit ihrem Mann auf einem Fest entdeckt hatte und die Schokoküsse bereits probieren konnte.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Wir gehören dazu:
Der Server für Sozis:
