31.01.2025 in Bundespolitik
Friedrich Merz hat sich verzockt
Friedrich Merz hat sich verzockt und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Sein Tabubruch endet in der Sackgasse. Sein Plan, gemeinsam mit der AfD Gesetze zu ändern, hat in den eigenen Reihen keinen Rückhalt.
Aber es gibt für die Mitte in Deutschland einen anderen Weg. Olaf Scholz ist der Kanzler für die Mitte. Wir machen Politik mit Anstand und Vernunft. Ohne Rechtsextreme.
Das beste Mittel gegen Merz ist eine starke Mitte. In wenigen Tagen geben die ersten Menschen ihre Stimme ab mit der Briefwahl — in 23 Tagen öffnen die Wahllokale.
22.01.2025 in Bundespolitik
Elon Musk bringt uns nicht aus der Verfassung
Elon Musk gibt keine Ruhe. Immer wieder mischt sich der reichste Mann der Welt in den deutschen Wahlkampf ein. Mit Lügen, Hass und Hetze will er unsere Demokratie schwächen und beschimpft auf seiner Plattform X regelmäßig unseren Bundeskanzler.
Es kommt jetzt auf uns alle an: Zeigen wir, dass wir gemeinsam stärker sind. Werde aktiv gegen den Versuch von Elon Musk, die Bundestagswahl zu beeinflussen und unterstütze die SPD.
Deutschland braucht keine Einmischung von außen und schon gar keine Unterstützung rechtsextremer Positionen!
Wir alle bestimmen, wie die nächsten vier Jahre aussehen. Und es gibt Millionen Menschen, die sich für Demokratie, Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit einsetzen.
20.01.2025 in Bundespolitik
Schon jetzt SPD wählen: Einfach per Briefwahl!
Die Briefwahl kann bereits jetzt für Wahlberechtigte aus Allendorf (Eder) HIER online beantragt werden.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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