07.09.2008 in Bundespolitik
"Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt.
In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank- Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.
03.09.2008 in Landtag
"Demokratische Kultur erfordert eine Versachlichung der Diskussion statt ritualisierter Aufregung"
Sechs SPD-Unterbezirksvorsitzende aus allen Teilen der Hessischen Sozialdemokratie haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme zur Debatte um die Regierungsbildung zu Wort gemeldet.
Carmen Everts (Groß-Gerau), Martin Rabanus (Rheingau-Taunus), Dr. Michael Reuter (Odenwald), Gerrit Richter (Main-Taunus), Günter Rudolph (Schwalm-Eder) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Gießen) fordern insbesondere von CDU und FDP mehr demokratische Verantwortungsbereitschaft und Sachlichkeit statt der inzwischen ritualisierten Aufregung und wiederholten Diffamierungsversuche.
20.08.2008 in Landtag
Zu einem gemeinsamen landespolitischen Gespräch laden die beiden Waldeck- Frankenberger SPD- Landtagsabgeordneten Hannelore Eckhardt und Reinhard Kahl ein. Die Veranstaltung, zu der alle Mitglieder der SPD in den beiden Wahlkreisen eingeladen sind, findet am kommenden Donnerstag, den 21.8. um 19.30 Uhr im Gasthaus Kohlberg in Herzhausen statt.
05.08.2008 in Presse
ALLENDORF (EDER), 02.08.2008 Die traditionelle Sommerwanderung des SPD-Ortsvereins der Industriegemeinde führte von Bromskirchen nach Allendorf. Mehr als 10 Sozialdemokraten wanderten auf dem neuen Radweg im Linsphertal.
21.07.2008 in Presse
Allendorf/Frankenberg, 18.07.2008 Schon fast zur Tradition geworden ist das Ferienspiel-Angebot der SPD: Eine Partie Minigolf. Wieder hatten sich erheblich mehr Kinder angemeldet, als Plätze zu vergeben waren. Zwölf Teilnehmer und vier Betreuer fuhren – trotz des wolkenverhangenen Himmels – frohen Mutes nach Frankenberg, um eine „Runde“ über den Minigolf-Platz neben dem Schwimmbad zu drehen.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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