01.11.2008 in Landespolitik
Ergebnis des außerordentlichen Landesparteitags
FULDA, 01.11.2008 Der außerordentliche Landesparteitag am 01. November 2008 hat nach ausführlicher Beratung dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Hessen zugestimmt und Andrea Ypsilanti aufgefordert, auf dieser Basis im Hessischen Landtag für das Amt der Ministerpräsidentin zu kandidieren. Von den 341 Delegierten in Fulda stimmten 95,3% dem entsprechenden Leitantrag zu. Acht Delegierte stimmten dagegen, acht enthielten sich.
27.10.2008 in Landespolitik
Manfred Schaub: Nordhessen bestens aufgestellt - Der Ausbau Calden wird kommen
Aus nordhessischer Sicht sind die Koalitionsverhandlungen mehr als zufriedenstellend verlaufen.
Offenbar zur Überraschung der politischen Mitbewerber „zu gut“, wie der SPD-Bezirksvorsitzende Manfred Schaub feststellt: Mit einer organisierten Kampagne wird jetzt der Versuch gemacht, die ganze Zukunft der Region allein am Flughafen Calden fest zu machen und darüber hinaus auch noch in bewusster Falschdarstellung den Stopp des Flughafenausbaus zu verbreiten.
20.10.2008 in Ortsvereine
25 Jahre in der SPD – und das ist gut so!
Fred Balouschek, Harald Geil und Norbert Schäfer sind seit fünfundzwanzig Jahren Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Allendorf (Eder) wurden sie für dieses Jubiläum geehrt.
07.09.2008 in Bundespolitik
Frank-Walter Steinmeier an die Mitglieder der SPD
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
07.09.2008 in Bundespolitik
Persönliche Erklärung von Kurt Beck
"Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt.
In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank- Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Wir gehören dazu:
Der Server für Sozis:
