20.11.2008 in Landtag
In einer Vorstands- und Fraktionssitzung der SPD- Allendorf sprachen sich die Genossen einmütig für eine Kandidatur des amtierenden Landtagsabgeordneten Reinhard Kahl für die Wahl des hessischen Landtags am 18. Januar 2009 aus.
„Reinhard Kahl hat sich immer vorbildlich für die Belange der Region eingesetzt, und wir bedauern es außerordentlich, dass er nicht jetzt schon als Finanzminister beginnen konnte, das Milliardenloch, das die CDU-Regierung hinterlässt, zu sanieren“, sagte die stellvertretende Vorsitzende Patricia Groschup-Masarwa.
„Er ist volksnah, kompromissfähig und ein kompetenter Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger im Frankenberger Land und in Bad Wildungen“, heißt es weiter.
14.11.2008 in Landespolitik
In einer Sitzung des Unterbezirksvorstandes der SPD Waldeck-Frankenberg nahm die Beratung über die voraussichtlich am 18. Januar 2009 stattfindende Landtagswahl großen Raum ein. Hannelore Eckhardt (Bad Arolsen) und Reinhard Kahl (Herzhausen) erläuterten ausführlich die Ereignisse der letzten Wochen.
10.11.2008 in Landespolitik
Liebe Genossinnen und Genossen,
eine Woche der emotionalen Schwankungen liegt hinter uns. Die tiefe Enttäuschung zu Beginn dieser Woche über die gescheiterte Wahl von Andrea Ypsilanti stand und steht vielen ins Gesicht geschrieben. Ohne ihr Engagement und die von weiten Teilen der Partei getragene inhaltliche Neuaufstellung wäre das gute Ergebnis am 27. Januar nicht möglich gewesen. Deshalb bin ich dankbar, dass sie an Bord bleibt und als Landes- und Fraktionsvorsitzende beim anstehenden Landtagswahlkampf aktiv eingreift.
09.11.2008 in Landespolitik
"Ich werde als Partei- und Fraktionsvorsitzende deutlich machen und garantieren, dass unser Programm unverändert zur Abstimmung steht. Wir haben - anders als Roland Koch - keinen inhaltlichen Korrekturbedarf. Wir wollen soziale Gerechtigkeit, eine bessere Bildung und ökologische Verantwortung.
09.11.2008 in Landespolitik
Äußerungen und Entscheidungen zur Regierungsbildung
Chronologischer Ablauf der Ereignisse bis zum 3.11.2008
5. August
Jürgen Walter, Carmen Everts, Nancy Faeser, Nina Hauer, Gerrit Richter als Vertreter des „Netzwerks“ treffen sich mit Andrea Ypsilanti, Gernot Grumbach, Norbert Schmitt in Eschborn.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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