30.09.2022 in Bundespolitik
Brief von Olaf Scholz
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus.
Um seine Ziele zu erreichen, setzt Wladimir Putin Energie als Waffe gegen Europa ein. Steigende Preise sind die Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das zielt auf unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Das werden wir nicht zulassen. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.
19.09.2022 in Bundespolitik
Deutschland packt das.
Der Lohn muss zum Leben reichen – mindestens! Denkst Du das auch?
Millionen Menschen in Deutschland arbeiten hart und erhalten bislang weniger als 12 Euro die Stunde dafür. Schluss damit! Zusammen sorgen wir jetzt dafür, dass sich das ändert.
Der Mindestlohn ist eine Gehaltserhöhung für viele, doch er bedeutet noch so viel mehr. Eine anständige Bezahlung ist eine Frage des Respekts in unserer Gesellschaft. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn auf 12 Euro.
16.08.2022 in Landtag
Pflege–, Betreuungs– und Entlastungsleistungen
Dr. Daniela Sommer: SPD-Forderung zur Anerkennung von Nachbarschaftshelfern bei der Pflegeunterstützung wird endlich auch in Hessen umgesetzt
Die gesundheitspolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hatte bereits 2019 die Anerkennung von Nachbarschaftshelfern auch in Hessen gefordert. Sommer sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Die Pflegestärkungsgesetze des Bundes sind im Januar 2015 in Kraft getreten. Hessen hat danach drei Jahre gebraucht, um die Pflegeunterstützungsverordnung zu erlassen, die nötig war, um das Gesetz im Land umzusetzen. Bislang hatte der größte Teil der Betroffenen Schwierigkeiten, Angebote zur Entlastung in Anspruch zu nehmen. Die vom Bundesgesundheitsministerium gewollte Entlastung kam bei vielen betroffenen Familien in Hessen nicht an. Deswegen ist es gut, dass unsere Forderung zur Anerkennung von Nachbarschaftshelfer, wenn auch spät, endlich umgesetzt wird!“
02.08.2022 in Presse
Ehrenbecher-Verleihung – Sozialdemokraten für jahrzehntelanges Engagement ausgezeich-net
Waldeck-Frankenberg/Vöhl. Die Jugendburg Hessenstein war diesjährige Kulisse für die Verleihung der Ehrenbecher im Rahmen des Sommerfestes der SPD Waldeck-Frankenberg. Aufgrund von Corona fand die Verleihung erstmals seit drei Jahren wieder statt. Eingeladen hatten die beiden Unterbezirksvorsitzenden der SPD Waldeck-Frankenberg, Dr. Daniela Sommer und Cord Wilke.
28.07.2022 in Bundespolitik
„You’ll never walk alone“ — niemand wird alleine gelassen
Dafür steht unser Bundeskanzler Olaf Scholz und dafür steht die SPD. Die weltweite Inflation, Engpässe in den Lieferketten und der Krieg in der Ukraine treiben die Preise nach oben und stellen viele Menschen gerade vor Probleme.
Deshalb haben wir bereits einiges auf den Weg gebracht, um Dir und Millionen Menschen den akuten Druck zu nehmen. Und jetzt bringen wir noch weitere Entlastungen auf den Weg.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Wir gehören dazu:
Der Server für Sozis:
