26.10.2013 in Bundespolitik
DARAN LASSEN WIR UNS MESSEN
ZEHN ZIELE – DAS WILL DIE SPD SCHAFFEN
Es geht um konkrete Verbesserungen für Arbeit und Leben der Menschen in Deutschland. Allein schon mit dem gesetzlichen Mindestlohn haben rund 7 Millionen Frauen und Männer mehr Geld in der Tasche. Andere profitieren von einer besseren Rente, von Investitionen in Bildung, von bezahlbaren Mieten. Das sind einige der Ziele, die für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU im Mittelpunkt stehen:
19.09.2013 in Bundespolitik
Wenn Reiche ein wenig mehr zahlen...
...Haben alle etwas davon - gerechte Steuern!
Viele Eltern leiden unter hohen Betreuungskosten für ihre Kinder. Schulen müssen noch besser ausgestattet werden, damit alle die Chance auf beste Bildung haben. Städte und Gemeinden können oft nicht mehr die Leistungen bieten, die vor allem für Menschen mit weniger Geld wichtig sind: die Buslinie, die Bücherei oder auch das Schwimmbad. Einen riesigen Schuldenberg müssen unsere Kinder und Enkel einmal zurückzahlen. Und Straßen und Schienen sind marode. Das Land steht vor großen Aufgaben. Wenn sie gelöst werden, haben alle etwas davon. Dafür müssen besonders Reiche etwas mehr Steuern zahlen.
16.09.2013 in Bundespolitik
Milliarden-Risiko Schwarz-Gelb
Die ungedeckten Schecks der Merkel-Regierung
Für fast 50 Milliarden Euro haben Merkel und CDU/CSU Wahlversprechen formuliert – ohne auch nur ein Wort darüber zu verlieren, wie das bezahlt werden soll. Hinzu kommen hohe Risiken als Hinterlassenschaft ihrer bisherigen Politik. Dabei geht es unter anderem um Haftungsverpflichtungen aus ihrer Krisenpolitik und unterlassene Investitionen, die jetzt in den kommenden Jahren getätigt werden müssen. Unterm Strich drohen den Menschen in Deutschland zusätzliche Belastungen in Milliardenhöhe.
24.08.2013 in Bundespolitik
Wo du hinwillst und nicht wo du herkommst!
Beste Chancen für unsere Kinder
Alle Kinder sollen die besten Chancen erhalten. Sie sollen ihre Wünsche leben und ihre Ziele erreichen können. Denn es darf nur darum gehen, wo unsere Kinder hinwollen, und nicht wo sie herkommen. Klar ist auch: Wir lassen kein Kind zurück. Dafür brauchen sie eine individuelle Betreuung und optimale Förderung.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Wir gehören dazu:
Der Server für Sozis:
