04.11.2011 in Kommunalpolitik
Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2011
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Klaus Hofmann zum Nachtragshaushalt 2011: Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, dieser Nachtragshaushalt bringt – wie bereits Bürgermeister Junghenn in seiner Rede zur Einbringung am 28. September ausgeführt hat – keine neuen Investitionen. Es werden lediglich die begonnenen Projekte weiter umgesetzt und, wo es notwendig ist, die Finanzmittel verstärkt. Dies betrifft insbesondere folgende Maßnahmen:
23.09.2011 in Bundespolitik
Deutsch-Schweizer Steuerabkommen
Schwarz-Gelb verschont Steuerhinterzieher
Das Steuerabkommen, das die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Schweiz
abgeschlossen hat, stößt alle ehrlichen Steuerzahler vor den Kopf. Steuerbetrüger, die jahrzehntelang ihr Geld vor dem deutsche Fiskus in der „sicheren“ Schweiz gebunkert haben, kommen mit einem Ablasshandel davon. SPD und Grüne haben deshalb angekündigt, das Abkommen im Bundesrat scheitern zu lassen.
18.08.2011 in Anträge
Noch mehr saubere Energie für Allendorf (Eder)?
In Allendorf (Eder) hat die Nutzung regenerativer Energien schon Tradition. So heißt es auf der Homepage der Gemeinde: "Waren es zunächst die Regenwassernutzung und die Solartechnik zur Brauchwassererwärmung, die von uns gefördert wurden, so kam bereits im Frühstadium der Entwicklung der Fotovoltaik diese neue umweltschonende Art und Weise der Stromerzeugung hinzu."
15.08.2011 in Lokalpolitik
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl
Ganz herzlich gratulieren der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Bürgermeister Claus Junghenn zu seiner zweiten Wiederwahl.
Ortsvereinsvorsitzender Friedhelm Jakobi und Fraktionsvorsitzender Klaus Hofmann gehörten mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Reinhard Kahl zu den ersten Gratulanten, die Junghenn am frühen Sonntag Abend zu seinem tollen Ergebnis von 90,4 % beglückwünschten.
19.05.2011 in Bundespolitik
Das atomare Zeitalter geht zu Ende
So schaffen wir die Energiewende
Die Atomkatastrophe von Fukushima hat das Ende des atomaren Zeitalters eingeläutet. Atomkraft ist zu gefährlich und nicht beherrschbar. Aber auch das Ende fossiler Energien ist absehbar. Die Kohle-, Öl- und Gasvorräte sind begrenzt. Ihr Abbau und ihr Einsatz belasten ebenso die Umwelt und schränken die Lebensqualität ein.
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Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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