04.02.2011 in Kommunalpolitik
Haushalt 2011
Rede des Fraktionsvorsitzenden Klaus Hofmann zum Haushalt 2011:
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
der Haushaltsentwurf 2011 sieht wesentlich freundlicher aus als der Haushalt 2010. Nach einem Verlust von fast 2,6 Mio Euro für 2010 weist der Haushalt 2011 einen Gewinn von 6.001 Euro, also eine schwarze Null, als Ergebnis aus. Zumindest der vom Gemeindevorstand erarbeitete und vorgelegte Entwurf. Ob diese schwarze Null stehen bleibt, hängt davon ab, die Einnahmen im vorgesehenen Umfang realisiert werden können und ob die angesetzten Ausgaben nicht aus dem Ruder laufen.
27.01.2011 in Allgemein
Kommunalwahl 2011
Mit Klaus Hofmann als Spitzenkandidat wird die Allendorfer SPD in den Wahlkampf ziehen. Während der Mitgliederversammlung wurde der 54-jährige Finanzbeamte aus Rennertehausen einstimmig gewählt. „Aufgrund seiner langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung und seiner persönlichen Kompetenzen haben wir uns wieder für Hofmann entschieden“, sagte Friedhelm Jakobi, Vorsitzender der Allendorfer SPD.
20.01.2011 in Bundespolitik
Gesundheit für alle
Seit dem 1. Januar ist die Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb in Kraft. Dies bedeutet für die Versicherten höhere Krankenkassenbeiträge, Vorkasse beim Arztbesuch, das Ende der paritätischen Finanzierung im Gesundheitswesen und der Einstieg in die Kopfpauschale.
Über 136.000 Bürgerinnen und Bürger haben im vergangenen Jahr unsere Petition gegen die Kopfpauschale unterschrieben, weil sie eine sozial gerechte Gesundheitsversorgung für alle wollen.
26.11.2010 in Bundespolitik
Bundeshaushalt 2011
Schwarz-Gelb stellt die Weichen falsch
Mit dem Haushalt 2011, den der Bundestag in dieser Woche verabschiedet hat, stellt die schwarz-gelbe Koalition die Weichen für Deutschland falsch. Statt konsequent in die wichtigen Zukunftsfelder Bildung und Integration zu investieren, verteilt Schwarz-Gelb Klientelgeschenke. Statt im Haushalt für einen sozialen Ausgleich zu sorgen, spaltet Schwarz-Gelb das Land weiter. Und statt – in der guten Konjunkturlage – Schulden abzubauen, verfrühstückt Schwarz-Gelb die Steuermehreinnahmen.
19.11.2010 in Bundespolitik
Weiterhin schlechte Arbeitsmarktchancen für Ältere
Unser Ziel: Mehr Arbeit und flexible Übergänge
In dieser Woche hat CDU-Arbeitsministerin von der Leyen den Bericht zur Beschäftigungslage Älterer vorgelegt. Mit wenig aussagekräftigen Zahlen über die Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen versucht die Ministerin, die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre durchzusetzen. Aber die Wirklichkeit auf dem Arbeitsmarkt für Ältere sieht anders aus.
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Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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