31.08.2005 in Bundespolitik

Mit einer kämpferischen Rede hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die letzte Phase des Wahlkampfs eingeleitet. „Es ist noch nichts entschieden“, unterstrich Schröder am Mittwoch auf dem SPD-Wahlparteitag in Berlin. CDU und FDP hätten nicht „die Spur einer Antwort“ auf die drängenden Fragen.
Die SPD werde siegreich aus der bevorstehenden Wahl hervorgehen, wenn um jede Stimme gekämpft werde, rief der Kanzler den Delegierten entgegen und setzte dem Showprogramm des Parteitags von CDU und CSU eine stark inhaltlich geprägte Rede entgegen. Angela Merkel und Guido Westerwelle böten keine Antworten an auf die drängenden Fragen nach Frieden, Freiheit, Bildung und soziale Gerechtigkeit.
07.08.2005 in Presse

„In die Vollen“, „Mensch, ärgere dich nicht“, „Tannenbaum“, „Plus, Plus, Minus, Mal“, „Hohe und tiefe Hausnummern“ – mit wachsender Begeisterung kegelten achtzehn Kinder „wie die Großen“. Fast drei Stunden verbrachten die Teilnehmer mit den Betreuern auf der Doppelbahn im Allendorfer Bürgerhaus.
02.08.2005 in Bundespolitik

Zu einem politischen Frühstück hatte MdB Gerd Höfer die SPD-Ortsvereine des Frankenberger Landes am Sonntagvormittag nach Frankenau in den Waldecker Hof eingeladen. Bei Kaffee, Rührei, Brötchen und Orangensaft stimmten sich die Genossen auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ein. In einer kämpferischen Rede machte Gerd Höfer deutlich, dass man jetzt nicht denjenigen die Führung dieses Landes anvertrauen könne, die Deutschland in sechzehn Jahren wirtschaftlich an die Wand gefahren hätten.
07.07.2005 in Presse

04.07.2005 in Allgemein

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de