11.06.2018 in Landespolitik
Landesparteitag in Wiesbaden
Waldeck-Frankenberg gut vertreten – Nordhessen gut aufgestellt
Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden. Am Wochenende fand der Landesparteitag der hessischen Sozialdemokraten in Wiesbaden statt. Thorsten Schäfer-Gümbel, der zum dritten Mal als Spitzenkandidat zur Landtagswahl antritt, wurde mit 95,8% gewählt. Er will das Hessen von morgen gestalten, hinter ihm 151 Kandidatinnen und Kandidaten der hessischen Landesliste.
23.05.2018 in Presse
Straßenausbaubeiträge
Günter Rudolph (SPD): Tiefpunkt des hessischen Parlamentarismus – Schwarzgrün verweigert Ausschussberatung von SPD-Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Im Hessischen Landtag hat die schwarzgrüne Regierungskoalition heute ihre Stimmmehrheit dazu genutzt, um die Beratung des Gesetzentwurfs der SPD zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge im Innenausschuss zu verweigern. Stattdessen führten CDU und Grüne bei Enthaltung der FDP eine sofortige Abstimmung des Plenums über den Entwurf herbei. Üblicherweise werden Gesetzentwürfe nach der Ersten Lesung immer zu weiteren Erörterung in den zuständigen Ausschuss überwiesen.
01.04.2018 in Landespolitik
SPD-Landtagsfraktion vor Ort
Tobias Eckert referierte über Infrastruktur und Mobilität im ländlichen Raum
Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg. Tobias Eckert, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, besuchte den Landkreis Waldeck-Frankenberg im Rahmen der von der örtlichen Abgeordneten und der SPD-Landtagsfraktion organsierten Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort. Bevor jedoch die Veranstaltung im Allendorfer Ortsteil Battenfeld begann, trafen sich Eckert und die heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer mit Anliegern in Battenberg-Frohnhausen. Dort soll die Dorfstraße saniert werden: „Wenn es um die Straßenbeiträge geht, so ist das für viele Anwohner eine enorme finanzielle Belastung, denn es kommen je nach Grundstücksgröße schnell viele Tausend Euro zusammen.“ Hier muss für Kommunen sowie für Bürgerinnen und Bürger eine vernünftige Lösung gefunden werden, da waren sich die Abgeordneten einig und versprachen, sich zu kümmern.
26.03.2018 in Landespolitik
SPD-Landtagsfraktion vor Ort
Bedarfsgerechte Mobilität und Infrastruktur im ländlichen Raum
Herzliche Einladung zur Fraktion vor Ort am 28.03.2018 um 19 Uhr in Battenfeld, Darmstädter Hof, Edertalstr. 10, 35108 Allendorf, mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert.
Im Zentrum steht für uns als Sozialdemokraten der Anspruch, allen Menschen in Hessen die gleichen Lebenschancen zu bieten. Denn Teilhabe darf weder vom Geldbeutel abhängen noch vom Wohnort. Wir wollen räumliche Gerechtigkeit herstellen! Dafür stehen wir. Das treibt uns an. Daher ist uns wichtig, dass wir im ländlichen Raum die Daseinsvorsorge sichern, die Infrastruktur aufrechterhalten und ausbauen und die Mobilität stärken.
23.02.2018 in Landespolitik
Förderprogramm der Hessischen Staatskanzlei für den ländlichen Raum
Dr. Daniela Sommer (SPD): Förderprogramm „STARKES DORF - Wir machen mit!“ - Initiativen zur Belebung der Ortszentren gesucht
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer informiert über das Förderprogramm „STARKES DORF - Wir machen mit!“, das die Hessische Staatskanzlei im Rahmen der Offensive „LAND HAT ZUKUNFT - Heimat Hessen“ für Vereine, Verbände, Freiwilligenagenturen sowie gemeinnützige Organisationen und private Initiativen mit gemeinnützigen Träger, die in kreisangehörigen Städten und Gemeinden aktiv sind, aufsetzt. Das Programm nimmt neue Projekte in den Blick, die Beispiele guter Praxis für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts eines Dorfes, die Förderung des Miteinanders der Generationen und die Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität dörflicher Zentren darstellen.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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