29.09.2018 in Landespolitik
Straßentour der Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer
Dr. Daniela Sommer und Günter Rudolph (SPD): Straßen sollen saniert werden und Straßenbeiträge fallen!“
Battenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer war gemeinsam mit Günter Rudolph und Bürgerinnen und Bürgern u. a. in Frohnhausen und Battenberg, um die Straßenbauprojekte dort in Augenschein zu nehmen.
18.09.2018 in Landespolitik
Jetzt Briefwahlunterlagen beantragen
Briefwahl
Wenn Sie zur Landtagswahl am 28. Oktober 2018 nicht persönlich anwesend sein können, dann wählen Sie vorher einfach per Brief. Um bequem per Brief wählen zu können, müssen Sie Briefwahlunterlagen beantragen. Nutzen Sie dazu einfach das Formular auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung, die Sie vor der Wahl erhalten. Alternativ können Sie die Briefwahl einfach formlos beantragen, z. B. mit der Postkarte im Flyer, den wir Ihnen unten zum Download anbieten. Oder Sie wenden sich per Fax, E-Mail (Name, Anschrift und Geburtsdatum angeben) oder persönlich an Ihr Wahlamt Ihrer Gemeinde oder Stadt. Legen Sie dabei Ihren Ausweis vor. Die Adresse bzw. Faxnummer Ihres Wahlamtes können Sie bei Ihrer Gemeinde erfragen.
04.09.2018 in Bundespolitik
Kurz notiert......von Rositta Krämer
Offene Fragen nach Chemnitz
Gewöhnlich wird soziale Benachteiligung als Hauptursache für die Zunahme von Rechtsradikalismus in unserem Land angeführt. Was aber, wenn es in einer radikalisierten Region gute Wirtschaftsdaten gibt? Niedrige Arbeitslosigkeit und starke Kaufkraft der Bürger? In Chemnitz soll das der Fall sein. Und dennoch mobilisiert sich die Rechte gegen wen oder was auch immer unter großzügigem Verständnis der AfD. Wieso? Wo liegen die Ursachen?
04.07.2018 in Landespolitik
Altersgerechtes Leben
Dr. Daniela Sommer (SPD): Selbstbestimmtes Leben im Alter bedeutet Teilhabe
Wiesbaden Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert von der schwarzgrünen Landesregierung zusätzliche Anstrengungen und Initiativen, damit ein selbstbestimmtes Leben im Alter gefördert werde. Dies sagte die stellvertretende Vorsitzende und pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer am Dienstag.
11.06.2018 in Landespolitik
Landesparteitag in Wiesbaden
Waldeck-Frankenberg gut vertreten – Nordhessen gut aufgestellt
Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden. Am Wochenende fand der Landesparteitag der hessischen Sozialdemokraten in Wiesbaden statt. Thorsten Schäfer-Gümbel, der zum dritten Mal als Spitzenkandidat zur Landtagswahl antritt, wurde mit 95,8% gewählt. Er will das Hessen von morgen gestalten, hinter ihm 151 Kandidatinnen und Kandidaten der hessischen Landesliste.
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Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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