23.11.2017 in Allgemein
Kurz notiert......von Rositta Krämer
Farbenspiele
Nun haben wir den Salat! Schwarz-Gelb-Grün ist gescheitert. Und wen will jetzt alle Welt zu einer erneuten Großen Koalition zwingen? – Die SPD natürlich, die prinzipiell für alles Scheitern verantwortlich gemacht wird. Also eine Kehrtwende bei den Parteien, die bislang großspurig betonten, den „eindeutigen Wählerauftrag“ zur Regierungsbildung zu haben. Der Wähler habe entschieden. Nun, das glaube ich nicht.
Nicht der Wähler entscheidet, ob und wie nach einer Wahl eine Regierung zustande kommt. Das entscheiden allein die Koalitionäre. Die Kanzlerin wollte Jamaika. Es ging schief. Und wer kriegt jetzt den Schwarzen Peter zugeschoben?
15.10.2017 in Landkreis
Mobilfunkabdeckung im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Dr. Daniela Sommer (SPD): Funklöcher in Waldeck-Frankenberg - Forderung nach einer flächendeckenden Mobilfunkabdeckung
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, kommentiert die Beantwortung ihrer Anfrage zur Mobilfunkabdeckung im Landkreis Waldeck-Frankenberg (Drucksache 19/4858) wie folgt: „Ein kontinuierlicher Ausbau der Netze für eine mobile Breitbandversorgung hat in der heutigen Zeit eine enorme Bedeutung und wurde viele Jahre vor allem von der Politik sträflich vernachlässigt. Eine vollumfängliche Mobilfunkabdeckung stellt nicht nur in Notfällen, sondern mittlerweile auch für eine Vielzahl unserer privaten und beruflichen Lebensbereiche ein Muss dar. Das öffentliche Leben, die Wirtschaft, der Verkehr und nicht zuletzt der Tourismus sind davon abhängig. Wie oft erlebe ich selbst Funklöcher bzw. sogenannte weiße Flecken in ganz Hessen – so auch noch in Waldeck-Frankenberg. Es gibt noch viel zu tun!“
10.10.2017 in Allgemein
Kurz notiert......von Rositta Krämer
Wirtschaft gut - alles gut?
Die Wirtschaft erhält zurzeit einen ordentlichen Schwung. Doch die arbeitenden Menschen haben kaum etwas davon. Mit dem gesunden Menschenverstand unfassbar: Das Betriebsmanagement betreibt Wirtschaftswachstum, indem Arbeitsplätze gestrichen werden. Was zählt, ist der Aktiengewinn. Der Gott des Wirtschaftsaufschwungs ist der Aktienkurs, dem eiskalt Menschen geopfert werden.
Ich bin nicht vom Fach, weshalb mir auch für immer unverständlich bleiben wird, warum etwa der Dollarkurs schwankt, wenn Mr. President einen Schnupfen hat. Aktienhandel geschieht auf einer anderen Realitätsebene als das Handwerk und die Produktion. Und so kann sein, dass der Kurs eines Unternehmens an der Börse fällt, obwohl real hohe Gewinne erzielt werden. Dann scheint es egal zu sein, ob die Auftragsbücher voll sind und die Arbeit getan wird. Oh Gott, möchte man sagen, sind wir denn alle verrückt geworden? Ich hoffe nicht.
14.08.2017 in Bundespolitik
Ab heute ist Briefwahl möglich
Ab heute können Sie schon Ihre Stimmen zur Wahl des Deutschen Bundestags abgeben. Denn ab heute können Sie bereits Ihre Briefwahlunterlagen bei der Gemeindeverwaltung Allendorf (Eder) anfordern.
Sie haben zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen Sie Ihren örtlichen Bundestagskandidaten, Dr. Edgar Franke. Mit der Zweitstimme entscheiden Sie, wie stark Ihre Partei, die SPD, insgesamt im neueen Bundestag vertreten sein wird.
Also: Wenn Sie am 24. September verhindert sind: Jetzt die Briefwahlunterlagen bei der Gemeinde anfordern - damit Ihre Stimme nicht verloren geht. Und bitte denken Sie daran: Erststimme ist Frankestimme. Damit Dr. Edgar Franke weiterhin Ihre Interessen und unseren Wahlkreis in Berlin kompetent und bürgernah vertreten kann.
31.07.2017 in Allgemein
Kurz notiert......von Rositta Krämer
Wir haben die Wahl
CDU und CSU haben Anfang Juli ihr Programm zur Bundestagswahl vorgestellt. Wohlweislich aber erst, nachdem die SPD ihres bekannt gegeben hatte. Erst als Angela Merkel wusste, was die SPD plant, rückte sie mit ihren Vorstellungen heraus. Und - da sind sich fast alle Experten einig - mit der „Ehe für alle“ hat sie zudem ein schwieriges Thema für mögliche Koalitionen (mit den Grünen und/oder der FDP?) schon im Vorfeld abgeräumt.
Ich vermute, die schnelle Reaktion der SPD auf Frau Merkels beiläufige Äußerung, die Abgeordneten sollten nur nach ihrem Gewissen über die „Ehe für Alle“ abstimmen, wird ihre Umfragewerte erneut ansteigen lassen. Weil sie ja dagegen gestimmt hat.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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