08.02.2018 in Ortsverein
Inklusion muss in den Köpfen und im Herzen der Gesellschaft ankommen
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Mit vielen Fragen im Gepäck besuchte eine Delegation der SPD Allendorf (Eder) die Lebenshilfe-Werkstatt in Allendorf (Eder)
„Ich bin immer wieder beeindruckt, wie vielfältig das Arbeitsangebot in der Werkstatt und wie positiv die Arbeitsatmosphäre ist“, sagte der SPD-Vorsitzende Friedhelm Jakobi.
12.01.2018 in Kommunalpolitik
Haushalt 2018 statt Groko
Haushalt statt GroKo
Während in Berlin Sondierungsgespräche bis tief in die Nacht dauerten, haben wir uns mit dem Haushalt für das Jahr 2018 beschäftigt. Bei intensiven Gesprächen haben wir die einzelnen Positionen genauer auf die Lupe genommen. Sodass wir in den kommenden Ausschusssitzungen unsere Vorschläge zum Haushalt einbringen können.
24.11.2017 in Landtag
Günter Rudolph (SPD): Schwarz-Grün muss verfassungswidrigen Gesetzentwurf zur Reform der Landtagswahlkreise zurückziehen
Wiesbaden Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat CDU und Grüne in der Zweiten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Landtagswahlgesetzes wiederholt aufgefordert, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Rudolph sagte am Donnerstag in der Plenardebatte: „Die im Innenausschuss durchgeführte Anhörung zum eingereichten Gesetzentwurf zur Wahlkreisreform wurde von nahezu allen Sachverständigen, aber insbesondere auch von den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen als zum Teil verfassungswidrig und nach willkürlichen Gesichtspunkten aufgestellt, abgelehnt. Selten hat eine Anhörung eines Gesetzentwurfes eine so vernichtende Kritik erlebt und ist durchgefallen wie dieser.“
23.11.2017 in Allgemein
Kurz notiert......von Rositta Krämer
Farbenspiele
Nun haben wir den Salat! Schwarz-Gelb-Grün ist gescheitert. Und wen will jetzt alle Welt zu einer erneuten Großen Koalition zwingen? – Die SPD natürlich, die prinzipiell für alles Scheitern verantwortlich gemacht wird. Also eine Kehrtwende bei den Parteien, die bislang großspurig betonten, den „eindeutigen Wählerauftrag“ zur Regierungsbildung zu haben. Der Wähler habe entschieden. Nun, das glaube ich nicht.
Nicht der Wähler entscheidet, ob und wie nach einer Wahl eine Regierung zustande kommt. Das entscheiden allein die Koalitionäre. Die Kanzlerin wollte Jamaika. Es ging schief. Und wer kriegt jetzt den Schwarzen Peter zugeschoben?
15.10.2017 in Landkreis
Mobilfunkabdeckung im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Dr. Daniela Sommer (SPD): Funklöcher in Waldeck-Frankenberg - Forderung nach einer flächendeckenden Mobilfunkabdeckung
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, kommentiert die Beantwortung ihrer Anfrage zur Mobilfunkabdeckung im Landkreis Waldeck-Frankenberg (Drucksache 19/4858) wie folgt: „Ein kontinuierlicher Ausbau der Netze für eine mobile Breitbandversorgung hat in der heutigen Zeit eine enorme Bedeutung und wurde viele Jahre vor allem von der Politik sträflich vernachlässigt. Eine vollumfängliche Mobilfunkabdeckung stellt nicht nur in Notfällen, sondern mittlerweile auch für eine Vielzahl unserer privaten und beruflichen Lebensbereiche ein Muss dar. Das öffentliche Leben, die Wirtschaft, der Verkehr und nicht zuletzt der Tourismus sind davon abhängig. Wie oft erlebe ich selbst Funklöcher bzw. sogenannte weiße Flecken in ganz Hessen – so auch noch in Waldeck-Frankenberg. Es gibt noch viel zu tun!“
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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