28.04.2005 in Allgemein
Aufruf des SPD-Präsidiums zum 1. Mai 2005
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist unsere gemeinsame und wichtigste Herausforderung. Wir konzentrieren unsere Kraft darauf, die Bedingungen für neue Arbeit und die schnellere Vermittlung in Arbeit zu verbessern, Arbeit heute und in der Zukunft. Dieser Herausforderung müssen sich alle stellen, die Verant- wortung in unserem Land haben: Regierung, Opposition, Parteien und Gewerkschaften, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Länder, Kommunen und Bundesagentur für Arbeit.
21.04.2005 in Bundespolitik
Franz Müntefering sagt, wie es ist
Müntefering verschärft seine Kapitalismus-Kritik
SPD-Chef greift Deutsche-Bank-Chef Ackermann an - Industrie: SPD wieder voller Mißtrauen gegen Markt und Wettbewerb
Müntefering geißelte erneut die Raubtier-Kapitalisten in der Wirtschaft, Schröder attackierte die Union für ihre "Blockade" bei der Unternehmensteuer.
18.04.2005 in Allgemein
Neuer Vorstand
03.03.2005 in Presse
Tempo-30-Zonen: SPD lässt nicht locker
ALLENDORF (EDER) In der Frage der Einrichtung von Zonen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometern pro Stunde lässt die SPD in Allendorf (Eder) nicht locker. Wie bereits berichtet, war der Antrag der SPD-Fraktion im Allendorfer Gemeindeparlament auf Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Gemeindegebiet von den Mehrheitsfraktionen von CDU und BLO mangels Zuständigkeit von der Tagesordnung der Gemeindevertretung genommen worden. Begründung: Zuständig sei der Bürgermeister als Ordnungsbehörde.
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Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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