Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
06.02.2021 in Kommunalpolitik
Seit dem 1. Februar geht es
Sie können Ihre Unterlagen für die Briefwahl auch online bei Ihrem zuständigen Wahlamt anfordern. Für Wählerinnen und Wähler in der Gemeinde Allendorf (Eder) funktioniert das über diesen Link.
07.11.2019 in Kommunalpolitik
Einstimmiger Beschluss für einen Bürgerentscheid
Gemeindevertretung macht den Weg frei für eine Fusion der Gemeinden Allendorf (Eder) und Bromskirchen
Am 4. November 2019 hat die Gemeindevertretung den Beschluss gefasst, die Bürgerinnen und Bürger über einen Zusammenschluss der beiden Gemeinden Allendorf (Eder) und Bromskirchen abstimmen zu lassen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christopher Ostrowski, sagte dazu in der Sitzung:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,
die SPD-Fraktion hat sich in den letzten Wochen mit dem vorliegenden Tagesordnungspunkt ausführlich beschäftigt. Dabei haben wir intensiv Vor- und Nachteile einer Fusion der Gemeinden Allendorf und Bromskirchen diskutiert.
12.01.2018 in Kommunalpolitik
Haushalt 2018 statt Groko
Haushalt statt GroKo
Während in Berlin Sondierungsgespräche bis tief in die Nacht dauerten, haben wir uns mit dem Haushalt für das Jahr 2018 beschäftigt. Bei intensiven Gesprächen haben wir die einzelnen Positionen genauer auf die Lupe genommen. Sodass wir in den kommenden Ausschusssitzungen unsere Vorschläge zum Haushalt einbringen können.
09.06.2016 in Kommunalpolitik
SPD macht sich ein Bild von der Lage an der Bushaltestelle Haine
Mit Lageplänen in der Hand trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion Allendorf am vergangen Freitag am Ortseingang von Haine, um über konkrete Lösungsvorschläge zu sprechen. „Die Gefahrensituation muss entschärft werden, um die Sicherheitslage zu verbessern“, sagte der stellvertretender Fraktionsvorsitzende Christopher Ostrowski und wies dabei auch auf die Facebook – Petition zur Verbesserung der Verkehrssituation hin, die von vielen Menschen unterstützt wird.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen
24.06.2022 13:36 Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung weiterlesen
24.06.2022 09:04 BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen
Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen weiterlesen
23.06.2022 08:51 LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag. Als ich 11 Jahre alt war, fiel die Mauer in Berlin und der Kalte Krieg war vorbei. Ein Moment des Umbruchs, der… LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA weiterlesen
21.06.2022 08:53 UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“
„Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück. „Wir haben ein bisschen Feedback eingesammelt zu den Entlastungspaketen der Bundesregierung und ganz viele haben sich gemeldet“, sagt Kevin Kühnert. Mit einigen Bürgerinnen und Bürgern… UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“ weiterlesen
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