Nachrichten zum Thema Landespolitik
07.09.2023 in Landespolitik
Im Gespräch mit Kevin Kühnert – „Es geht um unsere Zukunft!"
Am Sonntag, den 10. September, ab 14 Uhr, wird Kevin Kühnert, der Generalsekretär der SPD in Frankenberg sein. Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt alle Interessierten zum Gespräch mit ihm ein.
07.05.2022 in Landespolitik
Landesparteitag in Marburg
„Hessen gerechter und sozialer machen!“
Am Samstag, den 7. Mai, fand in Marburg der Landesparteitag der SPD-Hessen im Georg-Gassmann-Stadion statt. Auch die SPD Waldeck-Frankenberg war mit einer Delegation vertreten.
Die Delegierten des Landesparteitages der SPD Hessen haben mit großer Mehrheit die Landesvorsitzende Nancy Faeser wiedergewählt. Faeser, die seit November 2019 an der Spitze der hessischen SPD steht, erhielt 94,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ebenfalls wiedergewählt wurden Generalsekretär Christoph Degen (75,6 Prozent), Schatzmeisterin Katrin Hechler (89,7 Prozent) sowie die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Timon Gremmels, MdB, (88,7 Prozent) und Kaweh Mansoori, MdB, (78,6 Prozent). Als weitere stellvertretende Vorsitzende der hessischen SPD wurde die Bürgermeisterin von Baunatal, Manuela Strube, (93,7 Prozent) gewählt.
20.04.2022 in Landespolitik
Gaststätten Sonderprogramm 2022 - Förderung für Investitionen und Anschaffungen
Dr. Daniela Sommer (SPD): Stärkung der Gastronomie im ländlichen Raum erforderlich
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Dr. Daniela Sommer informiert über die neue Fördermöglichkeit des Landes Hessen für Investitionen und Anschaffungen für die Gastronomie-Branche. Mit dem Gaststätten-Sonderprogramm des Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stehen für die Gaststätten im ländlichen Raum insgesamt 10 Millionen Euro Förderung zur Verfügung.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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