21.07.2022 in Wahlkreis

Waldeck-Frankenberg Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt für die diesjährige Sommertour unter dem Motto „Waldeck-Frankenberg – TIERISCH gut“ ein. In den ersten Wochen der Sommerferien verteilen sich auf mehrere Tage verschiedene Etappen.
07.05.2022 in Landespolitik
„Hessen gerechter und sozialer machen!“
Am Samstag, den 7. Mai, fand in Marburg der Landesparteitag der SPD-Hessen im Georg-Gassmann-Stadion statt. Auch die SPD Waldeck-Frankenberg war mit einer Delegation vertreten.
Die Delegierten des Landesparteitages der SPD Hessen haben mit großer Mehrheit die Landesvorsitzende Nancy Faeser wiedergewählt. Faeser, die seit November 2019 an der Spitze der hessischen SPD steht, erhielt 94,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ebenfalls wiedergewählt wurden Generalsekretär Christoph Degen (75,6 Prozent), Schatzmeisterin Katrin Hechler (89,7 Prozent) sowie die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Timon Gremmels, MdB, (88,7 Prozent) und Kaweh Mansoori, MdB, (78,6 Prozent). Als weitere stellvertretende Vorsitzende der hessischen SPD wurde die Bürgermeisterin von Baunatal, Manuela Strube, (93,7 Prozent) gewählt.
29.04.2022 in Bundespolitik

Mitten in Europa herrscht Krieg. Putins brutaler Überfall auf die Ukraine ist ein Angriff auf die Demokratie, Freiheit und unsere Werte. Kanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung arbeiten mit unseren internationalen Partnern unermüdlich daran, diesem Schrecken ein Ende zu setzen. Mit harten Sanktionen, Diplomatie, kühlem Kopf – und Hilfe für die Ukraine.
Auch in dieser Krise halten wir unsere Gesellschaft zusammen. Mit milliardenschweren Entlastungen federn wir soziale Härten bei den steigenden Preisen ab. Nicht mit der Gießkanne, sondern sozial ausgewogen. Wir kümmern uns um die, die es schwer haben in dieser Zeit, darauf kann sich jede und jeder verlassen. Wir machen soziale Politik für Dich.
20.04.2022 in Landespolitik
Dr. Daniela Sommer (SPD): Stärkung der Gastronomie im ländlichen Raum erforderlich
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Dr. Daniela Sommer informiert über die neue Fördermöglichkeit des Landes Hessen für Investitionen und Anschaffungen für die Gastronomie-Branche. Mit dem Gaststätten-Sonderprogramm des Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stehen für die Gaststätten im ländlichen Raum insgesamt 10 Millionen Euro Förderung zur Verfügung.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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