Anträge
18.08.2011 in Anträge
In Allendorf (Eder) hat die Nutzung regenerativer Energien schon Tradition. So heißt es auf der Homepage der Gemeinde: "Waren es zunächst die Regenwassernutzung und die Solartechnik zur Brauchwassererwärmung, die von uns gefördert wurden, so kam bereits im Frühstadium der Entwicklung der Fotovoltaik diese neue umweltschonende Art und Weise der Stromerzeugung hinzu."
12.10.2006 in Anträge
Allendorf (Eder) Die Initiative der SPD-Fraktion, einen Versuch zur Senkung der Müllgebühren zu starten, wurde torpediert. Die konservative Blockade-Koalition aus CDU und BLO war – wieder einmal - nicht in der Lage, einem guten Vorschlag der SPD zu folgen.
01.07.2006 in Anträge
Allendorf (Eder), 28.06.2006 In kaum zu überbietender Arroganz und Rechthaberei hätten es CDU und BLO fast geschafft, die Verabschiedung einer wichtigen Resolution zu verhindern. „Ein Glück, dass es in dieser Koalition seriöse Personen gibt, die Sachentscheidungen über die verbohrte Ideologie ihrer Fraktionsführungen stellen“ zeigte sich SPD-Fraktionschef Klaus Hofmann nach der Sitzung der Gemeindevertretung am letzten Mittwoch im DGH Rennertehausen erleichtert.
01.06.2006 in Anträge
Der Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur (JSK) der Gemeinde Allendorf (Eder) tagt nicht so oft, wie der Haupt- und Finanzausschuss. Aber wenn er tagt, dann tagt er sehr oft geheim. Gibt es da was zu verbergen?
Die SPD-Fraktion fragt nach.
31.05.2006 in Anträge
Für die Sitzung der Gemeindevertretung Allendorf (Eder) am 31. Mai 2006 hatte die SPD-Fraktion beantragt, den Gemeindevorstand zu beauftragen, gemeinsam mit der Stadt Battenberg einen Jugendsozialarbeiter einzustellen. Trotz der sich im Vorfeld abzeichnenden Blockade dieses Antrags durch die konservative Mehrheit von CDU und BLO kommt die Angelegenheit jetzt in Schwung.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de